DDR-Regierungschef de Maiziere und Bundesaußenminister Genscher sichern auf einer KSZE-Konferenz in Wien die Reduzierung aller deutschen Streitkräfte auf 370.000 Mann zu.
zu den Sendungen der Tagesschau vom August 1990
Schlagwort: Hans-Dietrich Genscher
22.06.1990: Zweite Runde der Zwei-plus-Vier-Gespräche
Bildquelle: Die völkerrechtlich festgeschriebene Oder-Neiße-Grenze seit 1990: Auch wenn es in den Ostgebieten nach 1945 keine deutsche rechtsprechende Gewalt mehr gab, waren sie nicht aus dem Jurisdiktionsbereich Deutschlands entlassen worden. Erst mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag verlor Deutschland die territoriale Souveränität über die Gebiete östlich von Oder und Neiße., Von Christoph Lingg - Eine Karte von demis.nl, CC BY-SA 2.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=867094
Die Zweite Runde der Zwei-plus-Vier-Gespräche beginnt im Schloss Schönhausen in Ost-Berlin.
Zuvor wird im Beisein der Teilnehmer (Außenminister der Siegermächte + der der beiden deutschen Staten) symbolisch der ehemlige Grenzübergang “Checkpoint Charlie” abgebaut.
Schewardnadse betont, dass Deutschland die vollständige Souveränität erst Jahre nach der inneren Einheit erlangen soll. Das lehnen die anderen Verhandlungspartner ab.
Alle Teilnehmer begrüßen die Entschließungen beider Parlamente zur Polnischen Westgrenze.
Bundestag und Volkskammer garantieren Polens Westgrenze
„Viele Überraschungen“ (SPEGEL 26/1990)
zu den Sendungen der Tagesschau vom Juni 1990
16.02.1990: Genscher für Anerkennung der polnischen Westgrenze.
Bundesfinanzminister Waigel sieht in einer Währungsunion mit der DDR keine größeren Probleme bzw. Belastungen für die Bürger der Bundesrepublik. Der Staat könnte die Mehrbelastungen mit einer höheren Kreditaufnahme schultern.
Bundesaußenminister Genscher spricht sich in seiner Heimatstadt Halle für eine baldige Anerkennung der polnischen Westgrenze durch beide deutschen Staaten aus.
19.02.1990: Runder Tisch fordert für jeden DDR-Bürger 150 DDR-Mark, Bundesregierung für NATO-Truppen in geeintem Deustchland.
Der Runde Tisch fordert den sofortigen Abbau der Lebensmittelsubventionen und als Ausgleich für jeden DDR-Bürger 150 DDR-Mark.
Außerdem spricht er sich gegen einen Anschluß der DDR nach Paragraph 23 des Grundgesetztes aus.
Nach einem Gespräch mit Außenminister Genscher und Verteidigungsminister Stoltenberg bei Bundeskanzler Kohl steht die Haltung der Bundesregierung bezgl. Truppenstationierung in einem vereinigten Deutschlands fest:
NATO-Truppen bleiben auf jetzigem bundesdeutschen Gebiet.
Mercedes statt Wolga (SPIEGEL 8/1990)
27.02.1990: Genscher für Sondervertrag mit Polen zur Oder-Neiße-Grenze
Bundesaußenminister Genscher hat sich für einen Sondervertrag beider deutscher Staaten mit Polen zur Garantie der polnischen Westgrenze ausgesprochen.
Westbürger müssen in DDR-Restaurants mit D- Mark bezahlen, wenn sie keinen Umtauschbeleg vorweisen können.
03.03.1990: Erste Pläne für Währunsunion: max. 5000 DDR-Mark 1:1 in DM, SPD und FDP gegen Forderungen Kohls an Polen.
SPD und FDP sprechen sich gegen Pläne Kohls aus, die Anerkennung der polnischen Westgrenze vom Verzicht Polens auf Reparationszahlungen abhängig zu machen.
Entsprechende Äußerungen machen Bundesaußenminster Genscher, SPD-Chef Vogel und SPD-Ehrenvorsitzender Willy Brandt.
Unterdessen sickern über die Medien Pläne für eine Währungsunon durch:
Danach sollen DDR-Bürger 2000 Ost-Mark in bar und 3000 Ost-Mark als Sparguthaben 1:1 umtauschen können.
Beträge darüber sollen über Sperrkonten, die schrittweise freigegeben werden, getauscht werden dürfen.
Der Schriftstellerkongreß in Ost-Berlin wird mit der Wahl von Rainer Kirsch zu dessen Vorsitzenden und der Verabschiedung eines Statuts beendet.
Bekannte Schriftsteller wie Christa Wolf , Volker Braun und Heiner Müller lehnen eine Mitarbeit im Vorstand ab.
Der Verband will sich zukünftig zumeist nur noch um berufsständische Anliegen kümmern.
Der Plan für den Tag X (SPIEGEL 10/1990)
zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990
31.01.1990: DDR-CDU für Wahlbündnis konservativer DDR-Parteien, FDGB geht schonungslos mit Harry Tisch um.
Kanzler Kohl begrüßt die insgesamt positive Haltung Gorbatschows zur deutschen Einheit.
Außenminister Genscher spricht sich für eine Westbindung eines vereinigten Deutschlands ohne Ost-Verlagerung der NATO aus.
Dafür sollen die NATO-Streitkräfte auf dem jetzigen Bundesgebiet verbleiben.
Der FDGB beginnt in Ost-Berlin seinen Kongreß.
Die Gewerkschaft geht mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Harry Tisch hart in’s Gericht und macht Beispiele für Verschwendungssucht und Vorteilsnahme öffentlich.
Die Delegierten sprechen zunächst per Antrag den alten Funktionären das Wahlrecht ab , ziehe diesen aber aus Angst vor Spaltung der Gewerkschaft wieder zurück.
Die DDR-CDU spricht sich für ein Wahlbündnis mit DSU, Deutscher Forum Partei und Demokratischer Aufbruch für die Volkskammerwahl am 18. März aus.
DDR-Gewerkschaften ohne Orientierung… (SPIEGEL 4/1990)
zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990
03.02.1990: Atomkraftgegner aus Ost und West vereint, Treffen zwischen Kohl und Modrow in Davos.
Am Rande des Weltwirstchaftsforums in Davos begegnen sich Bundeskanzler Kohl und DDR-Regierungschef Modrow.
Gegenüber der Presse spricht sich Kohl gegen ein neutrales Deutschland im Falle der Wiedervereinigung aus.
Bundesaußenminister Genscher spricht sich nach einem Gespräch mit seinem amerikanischen Amtskollegen Baker für eine KSZE-Konferenz
noch im Herbst 1990 aus. Sie soll die deutsche Frage im Zusammenhang mit einer europäischen Friedensordnung erörtern.
Erstmals protestieren ca. 5000 Atomkraftgegner aus beiden deutschen Staaten in Gorleben.
04.02.1990: FDP der DDR wird gegründet, SED-PDS nun nur noch “PDS”.
In Ost-Berlin wird die DDR-FDP gegründet.
Außenminister Genscher und FDP-Chef Lambsdorff haben volle Unterstützung für den Wahlkampf zugesagt.
Der Demokratische Aufbruch will sich nun doch an einem konservativen Wahlbündnis für die Wahlen am 18. März beteiligen.
Die SED-PDS heißt fortan nur noch PDS.
Führende NATO-Vertreter sprechen sich auf der Wehrkundetagung in München gegen ein neutrales Deutschland aus.
05.12.1989: Zwangsumtausch und Einreisevisa für Bundesbürger entfallen, Honecker unter Hausarrest.
Bundesaußenminister Genscher zu Besuch in Moskau bei Gorbatschow.
Zwangsumtausch und Einreisevisa für Bundesbürger entfallen zum 1. Januar 1990.
DDR-Bürger können bis zu 200 DM pro Jahr umtauschen, 100 DM zum Kurs 1:1 , weitere 100 DM zum Kurs 1:5.
Auch die LDPD und die DBD (Baurnpartei) verlassen den demokratischen Block.
Erich Honecker wird auf Grund von Ermittlungen wegen Amtsmißbrauch unter Hausarrest gesetllt.
Bürger stürmen die Stasi-Zentrale in Suhl.
Was tun mit Ladendieben und Falschparkern aus der DDR? (SPIEGEL 50/1989)
Droht den unrentablen Kombinaten der Kollaps? (SPIEGEL 50/1989)
Die Angst Israels vor der deutschen Einheit (SPIEGEL 50/1989)
30.09.1989: Genscher verkündet Ausreise für DDR-Flüchtlinge aus Prag
Auf dem Balkon der Prager Botschaft verkündet Außenminister Genscher unter Jubel die bevorstehende Ausreise der Botschaftsbesetzer aus Warschau und Prag.
Sie werden mit Sonderzügen, allerdings über DDR-Territorium, ausreisen können.
“Odyssee in die Freiheit”
“Der zweite Mann” (EinesTages auf SPIEGEL ONLINE)
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