„Die Geschichten, die seit fast dreißig Jahren über die Herstellung der deutschen Einheit verbreitet werden, sind falsch. Sagt er. Diestel muss es wissen: Er war dabei. Als Stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister in der Übergaberegierung. Sie wussten in Bonn über jeden einzelnen von uns Bescheid, ehe wir vereidigt wurden, sie hatten die Akten. Jeder war erpressbar. Nur er nicht. Schreibt er.
Das Kabinett Modrow tagt zum letzten Mal. Die IFA, der staatliche PKW-Handel der DDR, verkauft ab sofort Ford und VW gegen DM. Tschechiens Präsident Vaclav Havel und Bundespräsident Richard von Weizsäcker sprechen in Prag auch über die Deutsche Einheit.Das nächste Jahr überstehen (SPIEGEL 12/1990)
Erstmals können DDR-Bürger frei wählen. Aus dem Palast der Republik berichten zahlreiche Journalisten aus der ganzen Welt. Die CDU ist Wahlsieger mit 40%. Die Allianz für Deutschland (CDU, DSU und Demokratischer Aufbruch) gewinnt mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maiziere daher haushoch mit 48 % der Stimmen, die SPD liegt weit dahinter mit etwas mehr als 20 %. Enttäuschend ist das
CDU, CSU und FDP einigen sich im Streit um polnische Westgrenze. Kriegsentschädigungsansprüche Polens und garantierte Rechte für deutsche Minderheiten sollen nicht mehr Gegenstand eines Friedensvertrags mit Polen sein. Beide deutschen Parlamente sollen nach der Volkskammerwahl die Grenzgarantie erklären. Desweiteren sprechen sich beide Parteien für eine Beitritt der DDR nach Artikel 23 des GG aus. Demgegenüber sprechen sich Modrow und Gorbatschow
Die SPD legt ihren Fahrplan für eine deutsche Einhet vor: Danach sollte die DDR möglichst nach Artkel 146 (über eine neue gesamtdeutsche Verfassung) des GG betreten, allerdings wird ein Beitritt nach Artkel 23 nicht ganz ausgeschlossen. In jedem Fall soll über den Weg per Volksabstimmung entschieden werden. Außenpoltisch geht die Deutsche Enheit nur über eine europäische Friedensordnung. Die Volkskammer beschließt
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht sich in Dresden für eine Deutsche Einheit nach Artikel 23 GG aus. Die Bundesregierung betont in Bonn, dass es keine übereilte Vereinigung beider deutschen Staaten geben wird, in jedem Fall müssten außenpolitische Aspekte und die Bündniszugehörigkeit geklärt sein. Der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruch Schnur, dem Stasi-Spitzeltätigkeiten vorgeworfen werden, muß auf Grund eines Kreislaufzusammenbruchs ins Krankenhaus. Frankreichs Staatspräsident
Der Staatsrat der DDR hat entschieden, die gefälschten Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 nicht zu anullieren. Auf der Außenministerkonferenz von NATO und Warschauer Pakt in Ottawa haben die 4 Siegermächte grünes Licht für die deutsche Einheit gegeben. Bis zum Herbst sollen die Siegermächte und die beiden deutschen Staaten Sicherheits- und außenpolitische Aspekte der Einheit erörtern und die Ergebnisse im Herbst
Vor dem Bundestag in Bonn unterstreicht Bundeskanzler Kohl in einer Regierungserklärung nochmals, dass er gegen die Neutralität eines vereinigten Deutschlands ist. Deweiteren unterrichtet er den Bundestag über die Ergebnisse seines Gesprächs mit Modrow. Die SPD fordert zwar die Streichung von Unterstützungsleistungen für DDR-Übersiedler, gleichzeitig aber die gerechte Verteilung der Lasten der Deutschen Einheit.DDR-Filme auf der Berlinale (SPIEGEL 7/1990)
Bundespräsident v. Weizsäcker warnt vor einer Vereinnahmung der DDR durch die Bundesrepublik. Die bundesdeutschen Grünen fordern statt Wiedervereinigung eine Konföderation beider deutscher Staaten. Großbritanniens Premierministerin Thatcher spricht sich für die Stationierung von NATO-Truppen im gesamten vereinten Deutschland aus. Nur für eine Übergangszeit sollen sowjetische Truppen auf DDR-Gebiet verbleiben. Auf ihrem Parteitag in Leipzig fordert die DSU die schnelle deutsche Einheit
Der Runde Tisch fordert den sofortigen Abbau der Lebensmittelsubventionen und als Ausgleich für jeden DDR-Bürger 150 DDR-Mark. Außerdem spricht er sich gegen einen Anschluß der DDR nach Paragraph 23 des Grundgesetztes aus. Nach einem Gespräch mit Außenminister Genscher und Verteidigungsminister Stoltenberg bei Bundeskanzler Kohl steht die Haltung der Bundesregierung bezgl. Truppenstationierung in einem vereinigten Deutschlands fest: NATO-Truppen bleiben auf jetzigem
Die deutsch-deutsche Umweltkommission trifft sich in Bonn unter Beteiligung der Umweltminister der BRD und DDR, Töpfer und Diederich. Zur Sanierung maroder Betriebe und zur Verbesserung des Umweltschutzes will der Bund bis zu 2 Mrd. D-Mark bereitstellen. Stark umweltbelastende DDR-Betriebe werden stillgelegt, desweiteren soll mit Mülltransporten in die DDR Schluß sein. Von den Maßnahmen könnten ca. 65.000 Arbeitsplätze betroffen sein. Die
Nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Kohl in Camp David hat US-Präsident Bush die Vollmitgliedschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO gefordert, allerdings soll es für das ehemalige DDR-Gebiet einen Sonderstatus geben, um die Sicherheitsinteressen der Sowjetunion zu berücksichtigen. Ausweichend äußert sich Kohl bezüglich der Festschreibung der polnischen Westgrenze, er will darüber erst nach der Einheit entscheiden lassen. Regierungschef Hans Modrow
Die Allianz für Deutschland stellt ihr Wahlprogramm vor. Danach soll die staatliche Einheit ausschließlich nach dem Grundgesetz erfolgen. Der DDR-Schriftstellerverband diskutiert in Ost-Berlin über seine Zukunft. Aber auch Verfehlungen der Vergangenheit, wie Ausschluß regimekritischer Mitglieder, wie Stefan Heym und Christa Wolf, kommen zur Sprache. Der DDR-Ministerrat beschließt die Bildung einer Treuhand, die die Umwandlung volkseigener Betriebe in Kapitalgesellschaften begleiten soll.
In Ost-Berlin wird für den 4. Februar die Gründung der DDR-FDP angekündigt. Die deutsche Bauernpartei schließt eine Zusammenarbeit mit der SED nach den Wahlen aus. Das Neue Forum konstituiert sich in Ost-Berlin als politische Vereinigung. Zwar spricht es sich für die deutsche Einheit aus, sieht aber gleichzeitig die Zweisstaatlichkeit als Möglichkeit eines demokratischen Neuanfangs an.
Pro und Kontra zur Wiedervereinigung werden auf dem Kongreß des Neuen Forum in Ost-Berlin heftig diskutiert. Die FDJ beschließt in Brandenburg die Gründung des „Sozialistischen Jugendverbandes “ FDJ. Der Runde Tisch beschließt in Ost-Berlin die Wahlen auf den 18. März vorzuverlegen und die Bildung einer „Regierung der nationalen Verantwortung“ mit Beteiligung der Opposition. Zusammensetzung der Regierung
Modrow und Gorbatschow sprechen in Moskau über die Frage der deutschen Einheit. Beide sprechen sich für ein hohes Maß an Verantwortungsbewußtsein bei der Gestaltung der staatlichen Einheit aus. Modrow spricht insbesondere von einem etappenweisen Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten, bei dem die progressiven Seiten beider Systeme genutzt werden sollten. Nach nur 1 Tag ist Honecker wieder auf freiem Fuß, nachdem
Kanzler Kohl begrüßt die insgesamt positive Haltung Gorbatschows zur deutschen Einheit. Außenminister Genscher spricht sich für eine Westbindung eines vereinigten Deutschlands ohne Ost-Verlagerung der NATO aus. Dafür sollen die NATO-Streitkräfte auf dem jetzigen Bundesgebiet verbleiben. Der FDGB beginnt in Ost-Berlin seinen Kongreß. Die Gewerkschaft geht mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Harry Tisch hart in’s Gericht und macht Beispiele für Verschwendungssucht und
DDR- Regierungschaf Modrow stellt seinen Stufenplan für die Deutsche Einheit vor, Grundlage sei zunächst militärische Neutralität, Zwischenetappe soll eine Konföderation beider deutscher Staaten sein. Der Stufenplan wurde vorab nur mit Gorbatschow besprochen. Die bundesdeutschen Regierungsparteien und die SPD lehnen die von Modrow vorgeschlagene Neutralität ab. Zum Abschluß seines Kongresses in Ost-Berlin wählt der FDGB Helga Mausch zur neuen Vorsitzenden. Fortan
Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt vor, ab 1991 die D-Mark in der DDR einzuführen. Auch Finanzminister Waigel unterstützt diesen Vorschlag. Insbesondere der Demokratische Aufbruch sträubt sich noch gegen ein Wahlbündnis mit der ehemaligen Blockpartei, der DDR-CDU. SED-Chef Gysi steht einer Wiedervereinigung positiv gegenüber, wenn sie mit Vernunft, Besonnenheit und ohne Nachteile für die DDR-Bürger und nicht zu Lasten Europas vollzogen wird. Dies
Am Rande des Weltwirstchaftsforums in Davos begegnen sich Bundeskanzler Kohl und DDR-Regierungschef Modrow. Gegenüber der Presse spricht sich Kohl gegen ein neutrales Deutschland im Falle der Wiedervereinigung aus. Bundesaußenminister Genscher spricht sich nach einem Gespräch mit seinem amerikanischen Amtskollegen Baker für eine KSZE-Konferenz noch im Herbst 1990 aus. Sie soll die deutsche Frage im Zusammenhang mit einer europäischen Friedensordnung erörtern.
In Ost-Berlin wird die DDR-FDP gegründet. Außenminister Genscher und FDP-Chef Lambsdorff haben volle Unterstützung für den Wahlkampf zugesagt. Der Demokratische Aufbruch will sich nun doch an einem konservativen Wahlbündnis für die Wahlen am 18. März beteiligen. Die SED-PDS heißt fortan nur noch PDS. Führende NATO-Vertreter sprechen sich auf der Wehrkundetagung in München gegen ein neutrales Deutschland aus.
Bundeskanzler Kohl verfolgt nun nicht mehr eine Vertragsgemeinschaft mit der DDR als Zwischenziel zur Deutschen Einheit. Vielmehr solle die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten schnell vorangetrieben werden. Die DDR führt erstmals Arbeitslosen- und Vorruhestandsgeld ein. Ab sofort werden die Bestimmungen für den Transitverkehr von und nach West-Berlin weiter gelockert, u.a. können Bußgelder von Westbürgern auch mit DDR-Mark gezahlt werden.„…wann wird die
Gegenüber Gorbatschow erklärt Kohl in Moskau die Dringlichkeit einer Wiedervereinigung beider deutscher Staaten. Die desolate Lage in der DDR, die sich Tag für Tag weiter verschlechtert, macht solch ein Handeln notwendig. Für die sowjetische Staatsführung ist die Garantie der Grenzen in Europa das Wichtigste auf dem Weg zur Einheit. Dann wäre ein neutrales, vereinigtes Deutschland vorstellbar, so Außenminister Schewardnadse gegenüber
Bundeskanzler Kohl will sofort nach den Wahlen in der DDR mit der neuen Regierung Verhandlungen zur Deutschen Einheit, die möglichst noch 1990 vollendet werden soll, aufnehmen. Die 4 Siegermächte und die beiden deutschen Staaten sollten auf einer Konferenz diesen Prozeß sicherheitspolitisch begleiten und die Einheit dementsprechend vorbereiten. In Halle beenden die DDR-Grünen ihren Parteitag.
Der Runde Tisch in Ost-Berlin fordert Modrow auf, sich bei seinem Besuch in Bonn um Wirtschaftshilfen der Bundesrepublik in Höhe von 15 Mrd. Mark einzusetzen. Nur so könne die Lage in der DDR stabilisiert werden. Desweiteren soll die jetzige DDR-Regierung keine Verhandlungen über eine Währungsunion aufnehmen. Ein, wie es heißt „Anschluß“ der DDR an die BRD und damit der Vorschlag
Der Runde Tisch trifft sich zum sechsten Mal in Ost-Berlin. Opposition fordert abermals die Entwaffnung und Auflösung der Stasi und setzt die DDR-Regierung unter Druck. Die FDP spricht sich, im Gegensatz zum Regierungspartner CDU, für Verhandlungen über eine deutsch-deutsche Vetrtragsgemeinschaft erst nach den Volkskammerwahlen am 6.5.1990 aus. Dann könne mit einer wirklich demokratisch legitimierten Regierung verhandelt werden. Titel: „Giftküche DDR“
Bundeskanzler Kohl kündigt an, daß der Dialog mit der DDR-Regierung fortgeführt und das bevorstehende Treffen mit Ministerpräsident Modrow stattfinden wird. Desweiteren soll mit der amtierenden Regierung auch weiterhin über die Bildung einer deutsch-deutschen Vertragsgemeinschaft verhandelt werden, allerdings unter Einbeziehung der Opposition. Die in der DDR-Regierung vertretenen Blockparteien CDU, LDPD und NDPD drohen mit einem Austritt aus der Regierung, falls das
Während einer Debatte im Bundestag in Bonn fordert die Bundesregierung die bevorstehende Vertragsgemeinschaft als „Durchgangsstation“ zur deutschen Einheit einzurichten. Die SPD fordert Soforthilfen für die DDR. Der Runde Tisch fordert ein Rederecht für die Opposition in der Volkskammer und die Gründung eines Medienkontrollrats. Titel: „Massenflucht..-Gefahr für den Wohlstand?“ (SPIEGEL 4/1990)
Auf einer Krisensitzung ihres Vorstands beschließt die SED-PDS , sich von ihrem alten Logo und teilweise von ihrem Vermögen, das sozialen Zwecken zu Gute kommen soll, zu trennen. Weiterhin bietet die SED der Opposition einige Ministerposten zur Mitarbeit in der DDR-Regierung an. Der frühere Staats- und Parteichef Krenz, sowie auch die ehemaligen Politgrößen Hager und Schabowski werden aus der Partei
In Dresden fordern vor dem Besuch von Bundeskanzler Kohl zehntausende Bürger die deutsche Einheit. In Leipzig gedenken 100.000 Bürger den Opfern von Gewalt und stalinistischer Unterdrückung. Auf ihrem Parteitag in Berlin spricht sich die SPD zwar grundsätzlich für die deutsche Einheit aus, der Weg dahin muss aber besonnen erfolgen und darf nicht von überschwänglichem Nationalismus begleitet werden. Zunächst soll es
Bundeskanzler Kohl spricht in Dresden mit Vertetern der Kirchen und der Opposition. Auf einer Pressekonferenz erläutert Kohl Details zur mit Modrow ausgehandelten Vertragsgemeinschaft zwischen DDR und BRD: Verstärkung der Zusammenarbeit im Bereich Umwelt, Wirtschaft, Verkehr und Telekomunikation. DDR-Wirtschaftsministerin Luft spricht erstmals von Reformen im Preis- und Subventionssystem. DDR und BRD wollen bis Weihnachten alle enttarnten Agenten austauschen. Mitterand trifft zu
Frankreichs Staatspräsident Mitterand trifft DDR-Regierungschef Modrow und reist nach Leipzig. Mitterand fordert die allenige Entscheidung der Deutschen über ihre Zukunft, am besten über Wahlen. DDR- Ministerrat beschließt vereinfachte Einreise von Westbürgern in die DDR. Nach seinem Besuch in der DDR warnt Kohl vor einer überstürzten Einheit, fordert aber schnelle Hilfen für die DDR. Frankreich gegen deutsche Einheit (SPIEGEL 1/1990)
Aufruf „Für unser Land“ fordert eigenständigen Weg der DDR und spricht sich gegen Wiedervereinigungspläne aus. Dem Aufruf schließen sich prominente Persönlichkeiten und große Teile der Opposition der DDR an. Erstunterzeichner u.a.: Wolfgang Berghofer Frank Beyer Tamara Danz Stefan Heym Uwe Jahn Sebastian Pflugbeil Ulrike Poppe Friedrich Schorlemmer Jutta Wachowiak Konrad Weiß Christa WolfText des AufrufsKünstler und Intellektuelle in der DDR
FDGB-Bundesvorstand tritt geschlossen zurück. Der frühere Vorsitzende Tisch wird aus der DDR-Gewerkschaft ausgeschlossen. Wolf Biermann darf wieder einreisen. Großdemo der SED in Leipzig, auf der Zehntausende gegen Wiedervereinigung demonstrieren. Bundesregierung beschließt diplomatische Offensive zur Erläuterung des 10-Punkte-Plans: Botschafter sollen in den jeweiligen Ländern die Regierungen über den Plan in Kenntniss setzen. Wie die Koalitionsparteien sind auch die Vier Mächte nicht
In Kavelstorf bei Rostock wird ein geheimes Waffenlager entdeckt. Alexander Schalck-Golodkowski, Chef des Bereichs Kommerzielle Koordinierung beim ZK der SED, kehrt nicht mehr in die DDR zurück. DDR-Regierungschef Modrow sieht einige Punkte von Kohls 10-Punkte-Plan als positiv an. Insbesondere für die Zusammenarbeit beider deutscher Staaten über gemeinsame Kommissionen sehe er sehr viele Vorteile. Ausdrücklich wendet er sich gegen Pläne zur
Gregor Gysi wird mit überwältigender Mehrheit zum Vorsitzenden der SED gewählt. Modrow fordert bei einem Gespräch mit führenden DDR-Wirtschaftsvertretern „geordnete“ Wirtschaftsreformen. EG-Regierungschef bestimmen, dass sich die deutschen Staaten nur im Absprache mit ihren Bündnissen wiedervereinigen dürfen. Die wichtigsten Reden und Diskussionsbeiträge Titel: „SED-Chef Gysi, der Drahtzieher“ (SPIEGEL 3/1990)
Nach 18 Jahren gibt es in Berlin wieder eine Vier-Mächte-Konferenz unter Beteiligung der jeweiligen Botschafter. Auf Montagsdemos, wie z.B. in Leipzig, prallen immer mehr die Meinungen von Befürwortern und Gegnern der deutschen Einheit aufeinander. Bundeskanzler Kohl sichert auf CDU-Parteitag zu, dass es keinen deutschen Alleingang in Fragen Wiedervereinigung geben wird. Die Einheit könne nur unter Berücksichtigung der europäischen Sicherheit und
Budesregierung erhöht Budget für Begrüßungsgeld für DDR-Bürger. Gorbatschow fordert die Unverrückbarkeit der deutschen Grenzen und warnt vor einer Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Auch Frankreichs Außenminister Dumas spricht sich gegen eine Wiedervereinigung aus, der frühere amerikanische Außenminister Kissinger hält sie allerdings für unvermeidlich. In Berlin warten zahlreiche Schaulustige auf die Öffnung des Brandenburger Tores. Die LDPD will SED-Führungsrolle aus Verfassung
DDR-Staatschef Egon Krenz vereidigt neue DDR-Regierung. Bundeskanzler Kohl wirbt am Rande eines Treffens mit EU-Amtskollegen in Paris erstmals für eine zügige Wiedervereiniung. Auf einer vom Neuen Forum organisierten Demonstration in Leipzig wird u.a. die Abschaffung der Führungsrolle der SED gefordert.DDR-Hörfunkbericht über die erste öffentliche Kundgebung des Neuen Forum in LeipzigSiegermächte und deutsche Staaten diskutieren deutsche Frage (SPIEGEL 47/1989)
Francois Mitterand äußert sich positiv zu einer möglichen Wiedervereinigung In seiner Eigenschaft als Staatschef empfängt Egon Krenz das Diplomatische Korp. Ab dem Abend können DDR-Bürger mit gültigem Personalausweis direkt über die CSSR in die BRD ausreisen.
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