Silvester im Sommer: Die Währungsunion 1990 in der DDR

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0706-400 / Kasper, Jan Peter / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425672

“In der Nacht zum 1. Juli 1990 ersetzte die westdeutsche Währung die DDR-Mark. Den Umtauschkurs von weitgehend 1:1 hatten ostdeutsche Demonstranten erzwungen – trotz Warnungen, die sich bewahrheiteten.

Auf das Wort muss man erst einmal kommen: „Währungssilvester“. Dabei ist es ungewöhnlich treffend. Mitten im Jahr 1990, in der Nacht vom 30. Juni zum 1. Juli, feierten die meisten der mehr als 16 Millionen Menschen in der DDR das Ende ihres eigenen Geldes. Um Mitternacht knallten Sektkorken und Feuerwerkskörper, Autos rollten in allen ostdeutschen Städten im Korso hupend durch die Straßen und zahllose Menschen jubelten. Auf dem Berliner Alexanderplatz drängelten sich schon seit Stunden Tausende Kunden ungeduldig vor der erst kurz zuvor eingerichteten Filiale der Deutschen Bank. Ihre Tore sollten, das war angekündigt, um Punkt 0 Uhr öffnen, in der ersten Minute des neuen Tages, um der Weltöffentlichkeit zu zeigen, wie DDR-Bürger ihr erstes Westgeld abheben.Der Andrang war enorm, die Scheiben der Eingangstüren splitterten, mehrere Wartende erlitten im Gewühl Schwächeanfälle…” (welt.de)

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Die letzte Volkskammerwahl: D-Mark statt Experimente

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0312-021 / Autor/-in unbekannt / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425296

“Freude und Enttäuschung liegen dicht beieinander am Abend des 18. März 1990. Der Chef der Ost-CDU, Lothar de Maizière, reckt in Ost-Berlin fast schüchtern den Arm zum Victory-Zeichen hoch.

Die Gesichter bei den Akteuren von Bündnis 90 hingegen spiegeln Besorgnis. Bei der ersten freien Wahl zur DDR-Volkskammer kommt die Gruppierung, in der sich junge Bürgerrechtsgruppen wie „Neues Forum“ und „Demokratie jetzt“ zusammengeschlossen haben, auf nur schmale 2,9 Prozent der Stimmen.

Die große Mehrheit der Bevölkerung habe für eine schnelle Vereinigung des geteilten Deutschlands gestimmt…” (welt.de)

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Deutsche Einheit: Wie MV 1990 wieder neu gegründet wurde

Bildquelle: Schweriner Schloss, Von Niteshift - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=20671001

ndr.de:
“Vor 30 Jahren wird Mecklenburg-Vorpommern eines der fünf “neuen” Länder. Es setzt sich aus den DDR-Bezirken Rostock, Schwerin und Neubrandenburg zusammen – allerdings mit einigen Veränderungen…”

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3. Oktober 1990: Als Deutschland wieder eins war

Bildquelle: Hauptfeierlichkeiten vor dem Reichstagsgebäude, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-1003-400 / Grimm, Peer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425931

ndr.de:
“”Die Volkskammer erklärt den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit der Wirkung vom 3. Oktober 1990.”
So entscheidet es das erste frei gewählte DDR-Parlament am 22. August 1990, sechs Wochen nach der Währungsunion mit Einführung der D-Mark, in einer Sondersitzung mit 294 gegen 62 Stimmen bei sieben Enthaltungen. Vom Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 bis zur deutschen Einheit soll damit nur ein knappes Jahr vergehen, genau 329 Tage…”

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05.05.1990: Zwei-plus-Vier-Gespräche beginnen.

Bildquelle: Zum Auftakt der Zwei-plus-Vier-Gespräche der Außenminister wurde das Wachgebäude am Grenzübergang „Checkpoint Charlie“ in Berlin am 22. Juni 1990 demontiert. Es befindet sich heute im AlliiertenMuseum., Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0622-028 / Grimm, Peer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425626

Die Zwei-Plus-Vier-Gespräche (DDDR, BRD + 4 Alliierte) zur Vorbereitung der Deutschen Einheit beginnen in Bonn.
An den Gesprächen nehmen die jeweiligen Außenminister teil.

Zwei-Plus-Vier-Gespräche: Hintergrundinfos

“Wendemarke der Geschichte? “

„Nicht den Buchhaltern überlassen“


zu den Sendungen der Tagesschau vom Mai 1990

Peter-Michael Diestel: In der DDR war ich glücklich. Trotzdem kämpfe ich für die Einheit

“Die Geschichten, die seit fast dreißig Jahren über die Herstellung der deutschen Einheit verbreitet werden, sind falsch. Sagt er. Diestel muss es wissen: Er war dabei. Als Stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister in der Übergaberegierung. Sie wussten in Bonn über jeden einzelnen von uns Bescheid, ehe wir vereidigt wurden, sie hatten die Akten. Jeder war erpressbar. Nur er nicht. Schreibt er. Binnen vier Wochen kam darum der 1. Staatsvertrag zustande, die Übernahme der DDR erfolgte schon am 1. Juli 1990…” (amazon)

15.03.1990: DDR verkauft ab sofort Autos gegen DM, Havel und von Weizsäcker sprechen über Einheit.

Das Kabinett Modrow tagt zum letzten Mal.
Die IFA, der staatliche PKW-Handel der DDR, verkauft ab sofort Ford und VW gegen DM.
Tschechiens Präsident Vaclav Havel und Bundespräsident Richard von Weizsäcker sprechen in Prag auch über die Deutsche Einheit.

„Das nächste Jahr überstehen“ (SPIEGEL 12/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

18.03.1990: Bei den ersten freien DDR-Wahlen bekommt die “Allianz für Deutschland” fast die Hälfte der Stimmen.

Bildquelle: Wahlstudio im Palast der Republik zur Volkskammerwahl 1990, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0318-431 / Schindler, Karl-Heinz / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425349

Erstmals können DDR-Bürger frei wählen.
Aus dem Palast der Republik berichten zahlreiche Journalisten aus der ganzen Welt.
Die CDU ist Wahlsieger mit 40%.
Die Allianz für Deutschland (CDU, DSU und Demokratischer Aufbruch) gewinnt mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maiziere daher haushoch mit 48 % der Stimmen, die SPD liegt weit dahinter mit etwas mehr als 20 %.
Enttäuschend ist das Abschneiden von Bündnis 90 mit ungefär 3 %.
Somit hat sich auch ein Großteil der DDR-Bürger für eine schnelle Einheit ausgesprochen.
Die Wahlbeteiligung ist mit fast 94 % sehr hoch.

Hintergrund und Ergebnisse

„Es gibt keine DDR mehr“ (SPIEGEL 12/1990)



zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

06.03.1990: Volkskammer beschließt Streikrecht, unterschiedliche Ansichten zur Anerkennung der Nachkriegsgrenzen, Gorbatschow gegen “Anschluss” und Mitgliedschaft Deutschlands in NATO.

CDU, CSU und FDP einigen sich im Streit um polnische Westgrenze.
Kriegsentschädigungsansprüche Polens und garantierte Rechte für deutsche Minderheiten sollen nicht mehr Gegenstand eines Friedensvertrags mit Polen sein.
Beide deutschen Parlamente sollen nach der Volkskammerwahl die Grenzgarantie erklären.
Desweiteren sprechen sich beide Parteien für eine Beitritt der DDR nach Artikel 23 des GG aus.
Demgegenüber sprechen sich Modrow und Gorbatschow in Moskau gegen einen „Anschluß“ der DDR nach Artikel 23 des GG aus.
Nach wie vor lehnt Gorbatschow die Mitgledschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO ab und fordert die Anerkennung der Nachkriegsgrenzen in einem Friedensvertrag.
Die 4 Alliierten müssen in jedem Fall dafür sorgen, dass Deutschland nach der Vereinigung nie wieder den Frieden in Europa bedrohe.
Die Volkskammer beschließt auf einer ihrer voraussichtlich letzten Sitzung vor der Wahl u.a. das Recht auf Streik in der DDR und die Festsetzung des Steuersatzes für private Unternehmer in der DDR auf max. 60 Prozent.
zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

07.03.1990: SPD eher für Beitritt nach Artikel 146, Volkskammer beschließt Sozialcharta.

Die SPD legt ihren Fahrplan für eine deutsche Einhet vor:
Danach sollte die DDR möglichst nach Artkel 146 (über eine neue gesamtdeutsche Verfassung) des GG betreten, allerdings wird ein Beitritt nach Artkel 23 nicht ganz ausgeschlossen.
In jedem Fall soll über den Weg per Volksabstimmung entschieden werden.
Außenpoltisch geht die Deutsche Enheit nur über eine europäische Friedensordnung.
Die Volkskammer beschließt die vom Runden Tisch vorgeschlagene Sozialcharta als Grundlage für eine neue gesamtdeutsche Verfassung.
Die Sozialcharta schreibt u.a. das Recht auf Arbeit und den Bestand des Eigentums in der DDR fest.

Die Gretchenfrage der Republik (SPIEGEL 11/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

09.03.1990: Mitterand für Anerkennung der Nachkriegsgrenzen per Vertrag, Bundesregierung gegen übereilte deutsche Einheit.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht sich in Dresden für eine Deutsche Einheit nach Artikel 23 GG aus.
Die Bundesregierung betont in Bonn, dass es keine übereilte Vereinigung beider deutschen Staaten geben wird, in jedem Fall müssten außenpolitische Aspekte und die Bündniszugehörigkeit geklärt sein.
Der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruch Schnur, dem Stasi-Spitzeltätigkeiten vorgeworfen werden, muß auf Grund eines Kreislaufzusammenbruchs ins Krankenhaus.
Frankreichs Staatspräsident Mitterrand spricht sich für eine vertraglich festgelegte Unantastbarkeit der polnischen Westgrenze vor einer möglichen Deutschen Einheit aus.
Die Entschließung des Deutschen Bundestags dazu sei unzureichend.

Oder-Neiße-Grenze: Überall Unruhe (SPIEGEL 11/1990)

Reparationen: „Die deutschen Bäume fällen“ (SPIEGEL 11/1990)

Bildquelle: Wolfgang Schnur beim Gründungsparteitag des Demokratischen Aufbruchs am 16. Dezember 1989 in Leipzig, Quelle: Wikipedia:”Bundesarchiv Bild 183-1989-1216-021, Leipzig, Gründungsparteitag DA, Wolfgang Schnur von Bundesarchiv


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

14.02.1990: Siegermächte geben grünes Licht für deutsche Einheit.

Der Staatsrat der DDR hat entschieden, die gefälschten Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 nicht zu anullieren.
Auf der Außenministerkonferenz von NATO und Warschauer Pakt in Ottawa haben die 4 Siegermächte grünes Licht für
die deutsche Einheit gegeben.
Bis zum Herbst sollen die Siegermächte und die beiden deutschen Staaten Sicherheits- und außenpolitische Aspekte der Einheit erörtern und die Ergebnisse im Herbst einer europäischen KSZE-Konferenz vorstellen.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

15.02.1990: Kohl gegen Neutralität eines geeinten Deutschlands.

Vor dem Bundestag in Bonn unterstreicht Bundeskanzler Kohl in einer Regierungserklärung nochmals, dass er gegen die Neutralität eines vereinigten Deutschlands ist.
Deweiteren unterrichtet er den Bundestag über die Ergebnisse seines Gesprächs mit Modrow.
Die SPD fordert zwar die Streichung von Unterstützungsleistungen für DDR-Übersiedler, gleichzeitig aber die gerechte Verteilung der Lasten der Deutschen Einheit.

DDR-Filme auf der Berlinale (SPIEGEL 7/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

18.02.1990: Grüne und DSU haben unterschiedliche Standpunkte zur Einheit, Thatcher für geeintes Deutschland in NATO.

Bundespräsident v. Weizsäcker warnt vor einer Vereinnahmung der DDR durch die Bundesrepublik.
Die bundesdeutschen Grünen fordern statt Wiedervereinigung eine Konföderation beider deutscher Staaten.
Großbritanniens Premierministerin Thatcher spricht sich für die Stationierung von NATO-Truppen im gesamten vereinten Deutschland aus.
Nur für eine Übergangszeit sollen sowjetische Truppen auf DDR-Gebiet verbleiben.
Auf ihrem Parteitag in Leipzig fordert die DSU die schnelle deutsche Einheit und die vollständige Übernahme des Grundgesetzes.

Kampagne der Linken in Ost/West gegen Wiedervereinigung (SPIEGEL 8/1990)

„Mrs. Thatchers tadelnder Ton“ (SPIEGEL 8/1990)

CDU/DSU Prima Gespann (SPIEGEL 9/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

19.02.1990: Runder Tisch fordert für jeden DDR-Bürger 150 DDR-Mark, Bundesregierung für NATO-Truppen in geeintem Deustchland.

Der Runde Tisch fordert den sofortigen Abbau der Lebensmittelsubventionen und als Ausgleich für jeden DDR-Bürger 150 DDR-Mark.
Außerdem spricht er sich gegen einen Anschluß der DDR nach Paragraph 23 des Grundgesetztes aus.
Nach einem Gespräch mit Außenminister Genscher und Verteidigungsminister Stoltenberg bei Bundeskanzler Kohl steht die Haltung der Bundesregierung bezgl. Truppenstationierung in einem vereinigten Deutschlands fest:
NATO-Truppen bleiben auf jetzigem bundesdeutschen Gebiet.

Mercedes statt Wolga (SPIEGEL 8/1990)

Gibt es bald keine Trabis mehr?… (SPIEGEL 8/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

23.02.1990: Durch Maßnahmen zum Umweltschutz könnten in DDR 65.000 Arbeitsplätze wegfallen, Lafontaine warnt vor schneller Einheit.

Die deutsch-deutsche Umweltkommission trifft sich in Bonn unter Beteiligung der Umweltminister der BRD und DDR, Töpfer und Diederich.
Zur Sanierung maroder Betriebe und zur Verbesserung des Umweltschutzes will der Bund bis zu 2 Mrd. D-Mark bereitstellen.
Stark umweltbelastende DDR-Betriebe werden stillgelegt, desweiteren soll mit Mülltransporten in die DDR Schluß sein.
Von den Maßnahmen könnten ca. 65.000 Arbeitsplätze betroffen sein.
Die DDR-SPD trifft sich zu ihem Landesparteitag in Leipzig, der stellv. Bundesvorsitzende Lafontaine spricht zu den Delegierten und warnt vor einer zu schnellen Einheit und Währungsunion.
In jedem Fall muß die Einheit sozial gerecht und darf nicht zu Lasten der DDR-Bürger gestaltet werden.
Der Ost-Berliner Oberbrürgermeister Krack tritt zurück und übernimmt damit die Verantwortung für die Fälschungen während der Kommunalwahlen im Mai 1989.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

25.02.1990: USA will NATO-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschlands, DDR-SPD will Einheit über neue Verfassung.

Nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Kohl in Camp David hat US-Präsident Bush die Vollmitgliedschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO gefordert, allerdings soll es für das ehemalige DDR-Gebiet einen Sonderstatus geben, um die Sicherheitsinteressen der Sowjetunion zu berücksichtigen.
Ausweichend äußert sich Kohl bezüglich der Festschreibung der polnischen Westgrenze, er will darüber erst nach der Einheit entscheiden lassen.
Regierungschef Hans Modrow erklärt sich bereit, für die PDS als Spitzenkandidat bei der Volkskammerwahl ins Rennen zu gehen.
Die DDR-SPD hat auf ihrem Parteitag in Leipzig ihren Fahrplan zur Deutschen Einheit aufgestellt:
Per Volksabstimmung soll in ganz Deutschland über eine neue Verfassung abgestimmt werden.
Außerdem soll die Einheit über Sozial-, Währungs-und Wirtschaftsunion vollendet werden.
Ehrenvorsitzender Brandt fordert eine schnelle Währungsunion, möglichst noch 1990.
Lothar de Maiziere ist Spitzenkandidat der DDR-CDU zur Volkskammerwahl.

“Grundgesetz – …Was kann die DDR einbringen?” (SPIEGEL 9/1990)

Titel: “Wozu noch Soldaten?” (SPIEGEL 10/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

01.03.1990: DDR-Regierung beschließt Einrichtung der Treuhandanstalt.

Die „Allianz für Deutschland“ stellt ihr Wahlprogramm vor.
Danach soll die staatliche Einheit ausschließlich nach dem Grundgesetz erfolgen.
Der DDR-Schriftstellerverband diskutiert in Ost-Berlin über seine Zukunft.
Aber auch Verfehlungen der Vergangenheit, wie Ausschluß regimekritischer Mitglieder, wie Stefan Heym und Christa Wolf, kommen zur Sprache.
Der DDR-Ministerrat beschließt die Bildung einer Treuhand, die die Umwandlung volkseigener Betriebe in Kapitalgesellschaften begleiten soll. Dafür darf die Treuhand auch Wertpapiere ausgeben.


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

27.01.1990: Neues Forum wird politische Vereinigung.

In Ost-Berlin wird für den 4. Februar die Gründung der DDR-FDP angekündigt.
Die deutsche Bauernpartei schließt eine Zusammenarbeit mit der SED nach den Wahlen aus.
Das Neue Forum konstituiert sich in Ost-Berlin als politische Vereinigung.
Zwar spricht es sich für die deutsche Einheit aus, sieht aber gleichzeitig die Zweisstaatlichkeit als Möglichkeit eines demokratischen Neuanfangs
an.

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

28.01.1990: DDR-Wahlen für 18. März vorgesehen, FDJ benennt sich um.

Pro und Kontra zur Wiedervereinigung werden auf dem Kongreß des Neuen Forum in Ost-Berlin heftig
diskutiert.
Die FDJ beschließt in Brandenburg die Gründung des “Sozialistischen Jugendverbandes ” FDJ.
Der Runde Tisch beschließt in Ost-Berlin die Wahlen auf den 18. März vorzuverlegen und die Bildung einer “Regierung der nationalen Verantwortung” mit Beteiligung der Opposition.

Zusammensetzung der Regierung


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

30.01.1990: Honecker wegen schlechter Gesundheit wieder auf freiem Fuß, Modrow und Gorbatschow sprechen über deutsche Einheit.

Modrow und Gorbatschow sprechen in Moskau über die Frage der deutschen Einheit.
Beide sprechen sich für ein hohes Maß an Verantwortungsbewußtsein bei der Gestaltung der staatlichen Einheit aus.
Modrow spricht insbesondere von einem etappenweisen Zusammenwachsen der beiden deutschen Staaten, bei dem die progressiven Seiten beider Systeme genutzt werden sollten.
Nach nur 1 Tag ist Honecker wieder auf freiem Fuß, nachdem das Ost-Berliner Stadtgericht den Haftbefehl aus gesundheitlichen Gründen abgelehnt hat.

DDR-Sportler fordern Zugang zu westlichen Sponsorgeldern (SPIEGEL 5/1990)

Titel: “Chaos in der DDR, Flucht in die Einheit” (SPIEGEL 6/1990)

Titel: “Die Akte Honecker” (SPIEGEL 9/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

31.01.1990: DDR-CDU für Wahlbündnis konservativer DDR-Parteien, FDGB geht schonungslos mit Harry Tisch um.

Kanzler Kohl begrüßt die insgesamt positive Haltung Gorbatschows zur deutschen Einheit.
Außenminister Genscher spricht sich für eine Westbindung eines vereinigten Deutschlands ohne Ost-Verlagerung der NATO aus.
Dafür sollen die NATO-Streitkräfte auf dem jetzigen Bundesgebiet verbleiben.
Der FDGB beginnt in Ost-Berlin seinen Kongreß.
Die Gewerkschaft geht mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Harry Tisch hart in’s Gericht und macht Beispiele für Verschwendungssucht und Vorteilsnahme öffentlich.
Die Delegierten sprechen zunächst per Antrag den alten Funktionären das Wahlrecht ab , ziehe diesen aber aus Angst vor Spaltung der Gewerkschaft wieder zurück.
Die DDR-CDU spricht sich für ein Wahlbündnis mit DSU, Deutscher Forum Partei und Demokratischer Aufbruch für die Volkskammerwahl am 18. März aus.

DDR-Gewerkschaften ohne Orientierung… (SPIEGEL 4/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

01.02.1990: Unterschiedliche Ansichten von Modrow und Bundesregierung zur Deutschen Einheit, FDGB reformiert sich.

DDR- Regierungschaf Modrow stellt seinen Stufenplan für die Deutsche Einheit vor, Grundlage sei zunächst militärische
Neutralität, Zwischenetappe soll eine Konföderation beider deutscher Staaten sein.
Der Stufenplan wurde vorab nur mit Gorbatschow besprochen.
Die bundesdeutschen Regierungsparteien und die SPD lehnen die von Modrow vorgeschlagene Neutralität ab.
Zum Abschluß seines Kongresses in Ost-Berlin wählt der FDGB Helga Mausch zur neuen Vorsitzenden.
Fortan versteht sich der FDGB als Dachverband von 16 Einzelgewerkschaften der DDR.
In einem neuen Gewerkschaftsgesetz werden Streikrecht und Aussperrungsverbot gefordert.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

02.02.1990: D-Mark soll ab 1991 kommen, Gysi für Wiedervereinigung.

Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt vor, ab 1991 die D-Mark in der DDR einzuführen.
Auch Finanzminister Waigel unterstützt diesen Vorschlag.
Insbesondere der Demokratische Aufbruch sträubt sich noch gegen ein Wahlbündnis mit der ehemaligen Blockpartei, der DDR-CDU.
SED-Chef Gysi steht einer Wiedervereinigung positiv gegenüber, wenn sie mit Vernunft, Besonnenheit und ohne Nachteile für
die DDR-Bürger und nicht zu Lasten Europas vollzogen wird.
Dies äußerte er am Rande eines Treffens mit Gorbatschow in Moskau.

…die ostdeutsche Wirtschaft steht vor dem totalen Zusammenbruch, eine vertrauliche Expertise sagt den baldigen Kollaps voraus. (SPIEGEL 6/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

03.02.1990: Atomkraftgegner aus Ost und West vereint, Treffen zwischen Kohl und Modrow in Davos.

Am Rande des Weltwirstchaftsforums in Davos begegnen sich Bundeskanzler Kohl und DDR-Regierungschef Modrow.
Gegenüber der Presse spricht sich Kohl gegen ein neutrales Deutschland im Falle der Wiedervereinigung aus.
Bundesaußenminister Genscher spricht sich nach einem Gespräch mit seinem amerikanischen Amtskollegen Baker für eine KSZE-Konferenz
noch im Herbst 1990 aus. Sie soll die deutsche Frage im Zusammenhang mit einer europäischen Friedensordnung erörtern.
Erstmals protestieren ca. 5000 Atomkraftgegner aus beiden deutschen Staaten in Gorleben.

DDR-Energie: “Überall viel schlimmer” (SPIEGEL 6/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

04.02.1990: FDP der DDR wird gegründet, SED-PDS nun nur noch “PDS”.

In Ost-Berlin wird die DDR-FDP gegründet.
Außenminister Genscher und FDP-Chef Lambsdorff haben volle Unterstützung für den Wahlkampf zugesagt.
Der Demokratische Aufbruch will sich nun doch an einem konservativen Wahlbündnis für die Wahlen am 18. März beteiligen.
Die SED-PDS heißt fortan nur noch PDS.
Führende NATO-Vertreter sprechen sich auf der Wehrkundetagung in München gegen ein neutrales Deutschland aus.

08.02.1990: Kohl für zügige deutsche Einheit, DDR führt Arbeitslosengeld ein.

Bundeskanzler Kohl verfolgt nun nicht mehr eine Vertragsgemeinschaft mit der DDR als Zwischenziel zur Deutschen Einheit.
Vielmehr solle die Wiedervereinigung beider deutscher Staaten schnell vorangetrieben werden.
Die DDR führt erstmals Arbeitslosen- und Vorruhestandsgeld ein.
Ab sofort werden die Bestimmungen für den Transitverkehr von und nach West-Berlin weiter gelockert, u.a. können Bußgelder von Westbürgern auch mit DDR-Mark gezahlt werden.

“…wann wird die Deutsche Einheit verkündet…?” (SPIEGEL 7/1990)

“…Das Bonner Außenministerium entwirft Pläne für den Status eines vereinten Deutschlands.” (SPIEGEL 7/1990)

“…Bleibt Bonn Regierungssitz oder gehört die deutsche Zukunft Berlin?” (SPIEGEL 7/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

10.02.1990: Gorbatschow grundsätzlich für deutsche Einheit, Liberales Wahlbündnis steht kurz bevor.

Gegenüber Gorbatschow erklärt Kohl in Moskau die Dringlichkeit einer Wiedervereinigung beider deutscher Staaten.
Die desolate Lage in der DDR, die sich Tag für Tag weiter verschlechtert, macht solch ein Handeln notwendig.
Für die sowjetische Staatsführung ist die Garantie der Grenzen in Europa das Wichtigste auf dem Weg zur Einheit.
Dann wäre ein neutrales, vereinigtes Deutschland vorstellbar, so Außenminister Schewardnadse gegenüber der Presse.
Alles in allem gibt Gorbatschow den Weg frei zur deutschen Einheit.
Auf ihrem Parteitag in Dresden nennt sich die LDPD in LDP um und verabschiedet ihr Wahlprogramm:
Deutsche Einheit und soziale Marktwirtschaft in der DDR sind oberstes Ziel.
Desweiteren stimmen die Delegierten für ein liberales Wahlbündnis mit DFP und DDR-FDP zu den Volkskammerwahlen.
Die DDR-Grünen bestreiten in Halle ihren Parteitag.
Ein Ziel ist die Abschaffung der Atomenergie in der DDR.

„Wir müssen es behutsam tun“ (SPIEGEL 8/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

11.02.1990: Kohl holt für deutsche Einheit Siegermächte ins Boot, DDR-Grüne beenden Parteitag.

Bundeskanzler Kohl will sofort nach den Wahlen in der DDR mit der neuen Regierung Verhandlungen zur Deutschen Einheit, die möglichst
noch 1990 vollendet werden soll, aufnehmen.
Die 4 Siegermächte und die beiden deutschen Staaten sollten auf einer Konferenz diesen Prozeß sicherheitspolitisch begleiten und die Einheit dementsprechend vorbereiten.
In Halle beenden die DDR-Grünen ihren Parteitag.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

12.02.1990: Runder Tisch gegen Verhandlungen zu Währungsunion und für schnelle Wirstchaftshilfe, massive Forderung nach Deutscher Einheit nun auch auf Montagsdemos.

Der Runde Tisch in Ost-Berlin fordert Modrow auf, sich bei seinem Besuch in Bonn um Wirtschaftshilfen der Bundesrepublik in Höhe von 15 Mrd. Mark einzusetzen.
Nur so könne die Lage in der DDR stabilisiert werden.
Desweiteren soll die jetzige DDR-Regierung keine Verhandlungen über eine Währungsunion aufnehmen.
Ein, wie es heißt “Anschluß” der DDR an die BRD und damit der Vorschlag Kohls zur Wiedervereinigung wird abgelehnt.
Zum ersten mal wird auf der Leipziger Montagdemo von ca. 80.000 Demonstranten vehement die deutsche Einheit gefordert.

Die Verunsicherung der Ost-Lehrer (SPIEGEL 7/1990)

Private Immobilienbesitzer aus dem Westen melden Ansprüche an (SPIEGEL 7/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

08.01.1990: Runder Tisch fordert abermals Auflösung der Stasi, FDP für Verhandlungen über Vertragsgemeinschaft nach Volkskammerwahlen.

Der Runde Tisch trifft sich zum sechsten Mal in Ost-Berlin.
Opposition fordert abermals die Entwaffnung und Auflösung der Stasi und setzt die DDR-Regierung unter Druck.
Die FDP spricht sich, im Gegensatz zum Regierungspartner CDU, für Verhandlungen über eine deutsch-deutsche Vetrtragsgemeinschaft erst nach den Volkskammerwahlen am 6.5.1990 aus.
Dann könne mit einer wirklich demokratisch legitimierten Regierung verhandelt werden.

Titel: “Giftküche DDR” (SPIEGEL 2/1990)

SED beschwört “Gefahr von rechts” (SPIEGEL 2/1990)

Neonazis in der DDR… (SPIEGEL 2/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

10.01.1990: Kohl für Fortführung der Gespräche mit DDR-Regierung, Blockparteien drohen mit Austritt aus Regierung.

Bundeskanzler Kohl kündigt an, daß der Dialog mit der DDR-Regierung fortgeführt und das bevorstehende Treffen mit Ministerpräsident Modrow stattfinden wird.
Desweiteren soll mit der amtierenden Regierung auch weiterhin über die Bildung einer deutsch-deutschen Vertragsgemeinschaft verhandelt werden, allerdings unter Einbeziehung der Opposition.
Die in der DDR-Regierung vertretenen Blockparteien CDU, LDPD und NDPD drohen mit einem Austritt aus der Regierung, falls das MfS nicht aufgelöst wird und die SED-PDS nicht auf ihre Machtposition verzichtet.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

18.01.1990: Bundesregierung will auf längere Sicht Deutsche Einheit, Runder Tisch fordert Rederecht für Opposition.

Während einer Debatte im Bundestag in Bonn fordert die Bundesregierung die bevorstehende Vertragsgemeinschaft als “Durchgangsstation” zur deutschen Einheit einzurichten.
Die SPD fordert Soforthilfen für die DDR.
Der Runde Tisch fordert ein Rederecht für die Opposition in der Volkskammer und die Gründung eines Medienkontrollrats.

Titel: “Massenflucht..-Gefahr für den Wohlstand?” (SPIEGEL 4/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

21.01.1990: SED-PDS trennt sich von Logo und Parteivermögen, Politgrößen, wie Krenz, werden aus der Partei ausgeschlossen.

Auf einer Krisensitzung ihres Vorstands beschließt die SED-PDS , sich von ihrem alten Logo und teilweise von ihrem Vermögen, das sozialen Zwecken zu Gute kommen soll, zu trennen.
Weiterhin bietet die SED der Opposition einige Ministerposten zur Mitarbeit in der DDR-Regierung an.
Der frühere Staats- und Parteichef Krenz, sowie auch die ehemaligen Politgrößen Hager und Schabowski werden aus der Partei ausgeschlossen.
Der Oberbürgermeister von Dresden Berghofer und weitere hochrangige SED-Mitglieder aus dem Bezirk Dresden treten aus der SED-PDS aus, Grund: mangelnde Reformbereitschaft der Partei.
Sie setzen sich insbesondere für eine baldige Wirtschafts-und Währungsunion der DDR mit der Bundesrepublik ein und insgesamt für den Kurs der DDR-SPD ein.
Die NDPD beschließt auf ihrem Parteitag in Ost-Berlin ihren Plan zur Deutschen Einheit:

1. Wirtschafts- und Währungsunion

2. Bildung einer Konföderationsregierung und Ausarbeitung einer gesamtdeutschen Verfassung

3. Friedensvertrag und Abzug aller ausländischen Truppen


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

18.12.1989: Dresden: Zehtausende fordern Deutsche Einheit, SPD für besonnenen Weg dahin.

In Dresden fordern vor dem Besuch von Bundeskanzler Kohl zehntausende Bürger die deutsche Einheit.
In Leipzig gedenken 100.000 Bürger den Opfern von Gewalt und stalinistischer Unterdrückung.
Auf ihrem Parteitag in Berlin spricht sich die SPD zwar grundsätzlich für die deutsche Einheit aus, der Weg dahin muss aber besonnen erfolgen und darf nicht von überschwänglichem Nationalismus begleitet werden.
Zunächst soll es einen Staatenbund der beiden deutschen Staaten mit gemeinsamen Gremien und Organen unter Beibehaltung der Zugehörigkeiten zu den jeweiligen Militär- und Wirtschaftsblöcken geben.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

20.12.1989: Kohl erläutert Pläne zur Vertragsgemeinschaft, Reformen im Subventionssystem werden angekündigt.

Bundeskanzler Kohl spricht in Dresden mit Vertetern der Kirchen und der Opposition.
Auf einer Pressekonferenz erläutert Kohl Details zur mit Modrow ausgehandelten Vertragsgemeinschaft zwischen DDR und BRD:
Verstärkung der Zusammenarbeit im Bereich Umwelt, Wirtschaft, Verkehr und Telekomunikation.
DDR-Wirtschaftsministerin Luft spricht erstmals von Reformen im Preis- und Subventionssystem.
DDR und BRD wollen bis Weihnachten alle enttarnten Agenten austauschen.
Mitterand trifft zu offiziellem Besuch in DDR ein.

Vom mühsamen Weg zu Wirtschaftsbeziehungen mit DDR… (SPIEGEL 52/1989)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

21.12.1989: Mitterand fordert alleinige Entscheidung der Deutschen über ihre Zukunft, DDR-Regierung beschließt vereinfachte Einreise für Westbürger.

Frankreichs Staatspräsident Mitterand trifft DDR-Regierungschef Modrow und reist nach Leipzig.
Mitterand fordert die allenige Entscheidung der Deutschen über ihre Zukunft, am besten über Wahlen.
DDR- Ministerrat beschließt vereinfachte Einreise von Westbürgern in die DDR.
Nach seinem Besuch in der DDR warnt Kohl vor einer überstürzten Einheit, fordert aber schnelle Hilfen für die DDR.

Frankreich gegen deutsche Einheit… (SPIEGEL 1/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

26.11.1989: Viele DDR-Prominente gegen Wiedervereingung

Bildquelle: Konrad Weiß , Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0124-308 / Mittelstädt, Rainer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5665143

Aufruf “Für unser Land” fordert eigenständigen Weg der DDR und spricht sich gegen Wiedervereinigungspläne aus.
Dem Aufruf schließen sich prominente Persönlichkeiten und große Teile der Opposition der DDR an.

Erstunterzeichner u.a.:

Wolfgang Berghofer
Frank Beyer
Tamara Danz
Stefan Heym
Uwe Jahn
Sebastian Pflugbeil
Ulrike Poppe
Friedrich Schorlemmer
Jutta Wachowiak
Konrad Weiß
Christa Wolf

Text des Aufrufs

Künstler und Intellektuelle in der DDR für neuen Sozialismus? (SPIEGEL 49/1989)




zu den Sendungen der Tagesschau vom November 1989

29.11.1989: Wolf Biermann darf wieder in DDR, Kohls 10-Punkte-Plan kommt für In- und Ausland überraschend

FDGB-Bundesvorstand tritt geschlossen zurück.
Der frühere Vorsitzende Tisch wird aus der DDR-Gewerkschaft ausgeschlossen.
Wolf Biermann darf wieder einreisen.
Großdemo der SED in Leipzig, auf der Zehntausende gegen Wiedervereinigung demonstrieren.
Bundesregierung beschließt diplomatische Offensive zur Erläuterung des 10-Punkte-Plans:
Botschafter sollen in den jeweiligen Ländern die Regierungen über den Plan in Kenntniss setzen.
Wie die Koalitionsparteien sind auch die Vier Mächte nicht vorab von Kohl über dessen Plan zur Deutschen Einheit informiert .
Staats- und Parteichef Krenz schließt sich dem Aufruf “Für unser Land” an.


zu den Sendungen der Tagesschau vom November 1989

02.12.1989: Bei Rostock wird geheimes Waffenlager entdeckt, Schalck-Golodkowski kehrt nicht mehr in DDR zurück.

In Kavelstorf bei Rostock wird ein geheimes Waffenlager entdeckt.
Alexander Schalck-Golodkowski, Chef des Bereichs Kommerzielle Koordinierung beim ZK der SED, kehrt nicht mehr in die DDR zurück.
DDR-Regierungschef Modrow sieht einige Punkte von Kohls 10-Punkte-Plan als positiv an.
Insbesondere für die Zusammenarbeit beider deutscher Staaten über gemeinsame Kommissionen sehe er sehr viele Vorteile.
Ausdrücklich wendet er sich gegen Pläne zur Wiedervereinigung.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989