“Der letzte Sommer der DDR” am 14.11.2024 im ARTE

Bildquelle: Andreas Lippold, CC BY-SA 4.0 , via Wikimedia Commons

14.11.2024,

ARTE, 20.15: Der letzte Sommer der DDR, Aufbruch und Anarchie, Dokumentation, D 2024

“Am 9. November 1989 feiern die Menschen den Fall der Mauer. Der Sommer danach verspricht neue Freiheiten, Häuser werden besetzt, verbotene Clubs gegründet, der Techno erobert die Welt. Doch einige nutzen den Wandel für illegale Machenschaften.” (tvspielfilm.de)

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“MDR DOK” am 10.11.2024 im MDR

Bildquelle: Von Wici - Selbst fotografiert, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=8390744

10.11.2024,

MDR, 22.50: MDR DOK, Die Mauer – damals und heute, Doku, D 2019

“Wo stand die Mauer? Jüngere Hauptstädter wie Touristen fragen immer wieder danach. 28 Jahre teilte die Mauer Berlin. In den späten Abendstunden des 9. November 1989 fiel sie. Aus Drohne und Helikopter fliegt die Kamera die Innenstadtmauer von Schönefeld bis ins Märkische Viertel noch einmal ab. 43 Kilometer aus der Luft, die zeigen, wie sich diese Stadt verändert hat. Verwoben mit seltenen historischen Flugaufnahmen von 1976 und 1990 ergibt dieser Film eine einmalige Zeitreise. Der Flug stoppt entlang der Strecke – zum Beispiel am Teltowkanal. Der Grenzabschnitt hier war einst die bestbeleuchtete Ruderstrecke der Welt. Auf der einen Seite Ost, auf der anderen West. Heute treffen sich hier ganz selbstverständlich die Sportsfreunde aus Treptow und Neukölln. Ein weiterer Halt ist der Potsdamer Platz – einst Einöde, heute Zentrum der Stadt. Der Concierge eines Luxushotels erzählt, wie sich der Platz verändert hat und immer noch verändert. In der Sendung erzählt Schauspielerin Stefanie Stappenbeck (“Ein starkes Team”) von ihrem Schulweg, der direkt an der Mauer entlangführte. Unter dem Fenster ihres Klassenzimmers lag der Todesstreifen. “Flug über Berlin” ist eine einzigartige Zeitreise, die versucht, das Berlin von 1989 wiederzufinden und das Berlin von heute widerzuspiegeln. (RBB) (Senderinfo)” (tvspielfilm.de)

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“MDR Zeitreise: Brücken bauen gegen Hass” am 10.11.2024 im MDR

Bildquelle: amazon.de

10.11.2024,

MDR, 22.20: MDR Zeitreise: Brücken bauen gegen Hass, Wie Erfahrungen aus dem Herbst 89 helfen, Dokumentation, D 2024

“Mit der politischen Wende 1989 verbinden die einen Schmerz, Verlust, Ohnmacht. Andere zehren vom Gefühl der plötzlich nahezu unbändigen Freiheit. Kann es zwischen beiden Welten eine Brücke geben? Wer sich die letzten Jahrzehnte der Debatte um Ost und West, um Einheit und ostdeutsche Erinnerungskultur anschaut, stellt fest: Die Perspektive der einen, die daran erinnern, dass eine Diktatur abgeschüttelt wurde, ist kaum noch vereinbar mit der omnipräsenten Erzählung von den dramatischen Nachwendejahren, die die Diktatur von einst in ein milderes Licht taucht. Die MDR Zeitreise spricht mit dem ostdeutschen Star-Soziologe Steffen Mau. Er resümiert, dass viele derjenigen, die biografisch den größeren Abstand zur DDR haben, die ostdeutsche Identität in Abgrenzung zur westdeutschen weitaus vehementer betonen als die Generationen davor. Und es geht nicht nur um Identitäten und Verwurzelung. Mit der Parole “Der Osten ist anders” machen einige auch Politik und benutzen das Label “Ostdeutschland” in einem vermeintlichen Kulturkampf. Doch es gibt Menschen, wie Tely Büchner, die dieser Spaltung entgegentreten wollen. Sie greift dabei auch auf ihre persönlichen Erfahrungen im Herbst 89 zurück, als sie mit dazu aufrief, die Stasi-Zentrale in Erfurt zu besetzen. Eines ihrer wichtigsten Projekte: die Reaktivierung des Theaters von Erfurt. Dass dieser Ort geschlossen wurde, Erfurt als einzige Landeshauptstadt auf das darstellende Spiel und die Bühne als Ort der Begegnung und des Diskurses verzichtete, hat sie und viele in der Stadt nicht nur wütend, sondern vor allem kreativ werden lassen. Oder die Ethnologin Juliane Stückrad – sie erlebte die Wendetage in Eisenach als Teenie. Im Zuge ihrer wissenschaftlichen Beschäftigung mit Verlusterfahrungen, Wut und Protestkultur Anfang der Nullerjahre in Brandenburg, nutzte sie auch ihre eigene Erinnerung an diese Zeit. Beide Frauen erleben etwas, was sie stärkt: Sie setzten sich für Projekte ein, deren Entstehung und Erhalt. Und merken, dass es sich trotz widrigster Bedingungen lohnt, hartnäckig zu bleiben, einer Vision und Idee zu folgen. So können Werte der Demokratie, offene Räume und Diversität gefestigt werden. “MDR Zeitreise” trifft diese und andere engagierten Frauen und erfährt, wie positiv sich das “Tun” und “Machen” auf das persönliche Glück auswirkt und welche wichtige Rolle dabei die Aufbruchsstimmung der Wendezeit spielt. (Senderinfo)” (tvspielfilm.de)

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“DDR – Die entsorgte Republik” am 10.10.2024 im 3SAT

Bildquelle: Bundesarchiv, Bild 183-1989-1219-036 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 DE , via Wikimedia Commons

10.10.2024,

3SAT, 23.00: DDR – Die entsorgte Republik, Doku, 2019

“Im Jahr 2019 jährte sich der Mauerfall zum 30. Mal. Anlässlich dieses Jubiläums zeichnet die Dokumentation die historischen Monate zwischen Oktober 1989 und Oktober 1990 nach. Sie zeigt die politischen Entwicklungen nach dem Mauerfall und geht der Frage nach, warum anschließend nur der Anschluss der DDR an die Bundesrepublik ernsthaft verfolgt wurde – und nicht die Gründung eines neuen deutschen Staates mit einer neuen Verfassung. Die Anwendung von Artikel 146 des Grundgesetzes hätte eine neue deutsche Verfassung zur Folge gehabt. Das wollte Helmut Kohl verhindern. Lothar de Maizière, Gregor Gysi, Rudolf Seiters und Horst Teltschik enthüllen die historischen Hintergründe und erklären den hastigen Sprint zu Einheit. Für Oskar Lafontaine hat die Entscheidung wahltaktische Gründe, Hans Modrow hingegen spricht von “Betrug”.” (prisma.de)

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“Sam – Ein Sachse” am 07.10.2024 im MDR

Bildquelle: 0

07.10.2024,

MDR, 20.15: Sam – Ein Sachse, Dramaserie, D 2023

“Wieder bei der Polizei wird Sam zum Star einer Werbekampagne und in ein Sonderkommando berufen. Sam kehrt in die nun gesamtdeutsche Polizei zurück, während noch das Chaos der Wiedervereinigung wütet. Mit Yvonnes Zuspruch wird er zum Aushängeschild einer Diversity-Kampagne für Sachsen. Dies erregt die Aufmerksamkeit des sächsischen Innenministers Heinz Eggert, der Sam hilft, einer neuen Spezialeinheit, der Soko Rex, beizutreten. Deren Aufgabe ist es, gegen rechtsextreme Gewalt in der ehemaligen DDR vorzugehen. Sam wird an Eggerts Seite zu einer Mediensensation. (Senderinfo)” (tvspielfilm.de)

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Steffen Mau: Ungleich vereint

Was ist der Inhalt von “Ungleich vereint” von Steffen Mau ?

“Im November jährt sich der Mauerfall zum 35. Mal. Bereits zuvor könnte die AfD aus drei Landtagswahlen als stärkste Partei hervorgehen. In dieser Lage meldet sich der »gefragteste Gesellschaftsdeuter im Land« (FAS) mit einer differenzierten Intervention zu Wort. Steffen Mau setzt sich mit prominenten Beiträgen auseinander und widerspricht der Angleichungsthese, laut der Ostdeutschland im Lauf der Zeit so sein werde wie der Westen. Aufgrund der Erfahrungen in der DDR und in den Wendejahren wird der Osten anders bleiben – ökonomisch, politisch, aber auch, was Mentalität und Identität betrifft. Angesichts der schwachen Verwurzelung der Parteien plädiert Steffen Mau dafür, alternative Formen der Demokratie zu erproben und die Menschen etwa über Bürgerräte stärker zu beteiligen. ” (amazon.de)

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Vom Provisorium zum Fundament der Demokratie: das Grundgesetz

Bildquelle: Von Photo: Andreas Praefcke - Selbst fotografiert, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3286104

“”Die Würde des Menschen ist unantastbar” lautet der erste und bekannteste Satz im deutschen Grundgesetz.
Doch es waren viele Diskussionen nötig, bis sich die Parlementarier 1949 auf den Gesetzestext einigen konnten – der bis heute die demokratische Ordnung schützt
Jedem Menschen wohnt ein achtunggebietender, unveränderlicher Wert inne. Vom Beginn bis zum Ende seines Lebens, egal wie alt oder jung er sein mag, wie reich oder arm, wie nützlich in den Augen von Staat oder Gesellschaft. Das ist die Idee der Menschenwürde…” (geo.de)

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Die letzte Volkskammerwahl: D-Mark statt Experimente

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0312-021 / Autor/-in unbekannt / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425296

“Freude und Enttäuschung liegen dicht beieinander am Abend des 18. März 1990. Der Chef der Ost-CDU, Lothar de Maizière, reckt in Ost-Berlin fast schüchtern den Arm zum Victory-Zeichen hoch.

Die Gesichter bei den Akteuren von Bündnis 90 hingegen spiegeln Besorgnis. Bei der ersten freien Wahl zur DDR-Volkskammer kommt die Gruppierung, in der sich junge Bürgerrechtsgruppen wie „Neues Forum“ und „Demokratie jetzt“ zusammengeschlossen haben, auf nur schmale 2,9 Prozent der Stimmen.

Die große Mehrheit der Bevölkerung habe für eine schnelle Vereinigung des geteilten Deutschlands gestimmt…” (welt.de)

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Deutsche Einheit: Wie MV 1990 wieder neu gegründet wurde

Bildquelle: Schweriner Schloss, Von Niteshift - Eigenes Werk, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=20671001

ndr.de:
“Vor 30 Jahren wird Mecklenburg-Vorpommern eines der fünf “neuen” Länder. Es setzt sich aus den DDR-Bezirken Rostock, Schwerin und Neubrandenburg zusammen – allerdings mit einigen Veränderungen…”

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3. Oktober 1990: Als Deutschland wieder eins war

Bildquelle: Hauptfeierlichkeiten vor dem Reichstagsgebäude, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-1003-400 / Grimm, Peer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425931

ndr.de:
“”Die Volkskammer erklärt den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland gemäß Artikel 23 des Grundgesetzes mit der Wirkung vom 3. Oktober 1990.”
So entscheidet es das erste frei gewählte DDR-Parlament am 22. August 1990, sechs Wochen nach der Währungsunion mit Einführung der D-Mark, in einer Sondersitzung mit 294 gegen 62 Stimmen bei sieben Enthaltungen. Vom Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 bis zur deutschen Einheit soll damit nur ein knappes Jahr vergehen, genau 329 Tage…”

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02.10.1990: Das geteilte Deutschland verabschiedet sich.

Bildquelle: Wehrdienstausweis der NVA, Von Appaloosa 15:56, 7. Jun 2006 (CEST) - selbst eingescannt mit EPSON Perfection 3490 / Software: xsane, PD-Amtliches Werk, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=1529810

Mit einem zentralen Festakt begeht die DDR-Regierung den Vorabend der Deutschen Einheit.
Bereits am Morgen werden die alliierten Stadtkommandanten verabschiedet.
Die NVA-Soldaten werden aus ihren Verpflichtungen entlassen und die diplomatischen Vertretungen in Ost-Berlin werden geschlossen.

Schwer zu verdauen (SPIEGEL 41/1990)

Deutschland, halt’s Maul (SPIEGEL 40/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Oktober 1990

03.10.1990: Deutschland ist wieder vereint.

Bildquelle: Hauptfeierlichkeiten vor dem Reichstagsgebäude, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-1003-400 / Grimm, Peer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425931

Mit Hauptfeierlichkeiten vor dem Reichstag in Berlin wird der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik vollzogen.
Hunderttausende , darunter zahlreiche Politiker aus Ost und West, haben sich eingefunden, um um Mitternacht die Wiedervereinigung zu feiern.
Um 0.00 Uhr wird, begleitet von Feuerwerk, Glockengeläut und Musik, die deutsche Fahne vor dem Reichstag gehisst.
Bundespräsident Richard von Weizsäcker begrüßt das wiedervereinigte Deutschland mit den Worten “In freier Selbstbestimmung wollen wir die Einheit Deutschlands vollenden!”.
Am Tage findet ein feierlicher Staatsakt in der Berliner Philharmonie statt.

Freude ohne Götterfunke (SPIEGEL 41/1990)

Durchgeknallt ins neue Land (SPIEGEL Geschichte)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Oktober 1990

12.09.1990: Zwei-plus-Vier-Vertrag wird unterzeichnet.

Bildquelle: Unterschriften der Allierten auf dem 2+4-Vertrag, Roland Dumas, Eduard Shevardnadze, Douglas Hurd, James Baker / Public domain

Mit Unterzeichnung des Zwei-plus-Vier Vertrags in Moskau erhält Deutschland nun volle Souveränität und die DDR kann damit am 3. Oktober der Bundesrepublik beitreten.
Außerdem wird geregelt, dass die Truppenstärke der gesamtdeutschen Armee auf 370.000 Mann begrenzt wird und die sowjetischen Truppen aus der DDR bis 1994 abziehen.

Vertragstext

„Das große historische Werk“

zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1990

20.09.1990: Deutsche Parlamente geben Grünes Licht für Wiedervereinigung

Bildquelle: Leipzig, Näherinnen entfernen DDR-Symbole, Bundesarchiv, Bild 183-1990-0920-012 / Grubitzsch (geb. Raphael), Waltraud / CC-BY-SA 3.0 / CC BY-SA 3.0 DE (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/deed.en)

Mit zeitgleicher Zustimmung und Verabschiedung des Einigungsvertrags geben auch Volkskammer und Bundestag endgültig den Weg für die Wiedervereinigung frei.
In beiden Parlamenten kommt dafür eine überwältigende Zweidrittelmehrheit zu Stande, einen Tag später wird der Einigungsvertrag vom Bundesrat abgesegnet.

Der Tag im Überblick

„Es ist ein anderes Leben“ (SPIEGEL 39/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1990

08.08.1990: Volkskammer will Beitritt zum 14.10.1990

Mit knapper Mehrheit bittet die DDR-Volkskammer formal die Bundesrepublik um Beitritt in Verbindung mit gesamtdeutschen Wahlen zum 14.10.1990. Allerdings findet dieser Antrag nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit im Bundestag, da die SPD dagegen stimmt. Sie besteht auf gesamtdeutsche Wahlen am 2.12.1990.

weitere Infos (BpB)

„Es leuchtet nicht mehr hell“ (SPIEGEL 33/1990)

Nun wuchert es doch (SPIEGEL 33/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom August 1990

23.08.1990: Volkskammer beschließt Beitritt der DDR am 3.Oktober 1990

Bildquelle: Eingang zur Volkskammer an der Nordseite des Palastes der Republik (1990), Von Hamburgos - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4108100

Während einer überraschend durch Regierungschef de Maiziere beantragten Sondersitzung der Volkskammer soll am Abend des 22.August über einen baldigen Beitrittstermin abgestimmt werden.
Grund ist die weitere massive Verschlechterung der Wirtschafts- und Lebensbedingungen in der DDR nach der Währungsunion.
Der Beitritt sollte sowohl nicht vor dem Außenministertreffen der KSZE-Staaten am 2.Oktober als auch nicht nach dem 9. Oktober 1990 stattfinden, da es sonst noch einen Republikgeburtstag geben würde. Nachdem der Antrag der DSU zum sofortigen Beitritt keine Mehrheit findet, einigt man sich auf den 3. Oktober 1990. Eine entspr. satte Zweidrittelmehrheit von 294 Stimmen kommt mit den Stimmen von CDU, Demokratischer Aufbruch, SPD und FDP zusammen. Die PDS votiert dagegen.

“Dann nehmen wir den 3. Oktober” (MDR)

“Volkskammer sagt JA zur Einheit”

„Der Mantel der Geschichte“ (SPIEGEL 35/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom August 1990

31.08.1990: Einigungsvertrag wird unterschrieben.

Bildquelle: Beide Exemplare des Einigungsvertrages vereinigt im Archiv des Auswärtigen Amtes in Berlin, Von Hadi - Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3049850

Der 900-seitige deutsch-deutsche Einigungsvertrag wird von den Verhandlungsführern Krause und Schäuble in Berlin unterzeichnet.
Der auch als “2. Staatsvertrag ” bekannte Einigungsvertrag regelt abschliessend alle Einzelheiten des Beitritts der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik.

Bei Sonnenaufgang Fahnen (SPIEGEL 36/1990)

„Miese Methode“ (SPIEGEL 36/1990)

Was regelt der Einigungsvertrag ?


zu den Sendungen der Tagesschau vom August 1990

06.07.1990: Verhandlungen zum Einigungsvertrag beginnen in Ost-Berlin.

Bildquelle: Beide Exemplare des Einigungsvertrages vereinigt im Archiv des Auswärtigen Amtes in Berlin, Von Hadi - Eigenes Werk, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=3049850

In Ost-Berlin beginnen die Verhandlungen zum Einigungsvertrag. DDR- Unterhändler Krause und Innenminister Schäuble bestimmen zunächst den Themenkatalog. Uneins ist man sich über den Zeitpunkt des Beitritts: vor oder nach gesamtdeutschen Wahlen ?

Offene Linie (SPIEGEL 28/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Juli 1990

16.07.1990: Gorbatschow stimmt voller Souveränität Deutschlands zu.

Bildquelle: Von RIA Novosti archive, image #428452 / Boris Babanov / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=18134861

In Archiz im Nordkaukasus erklärt Gorbatschow nach einem Treffen mit Bundeskanzler Helmut Kohl , dass die Deutschen selbst über ihre Bündniszugehörigkeit entscheiden können und damit über den Verbleib in der NATO. Dadurch erlangt das vereinigte Deutschland die volle Souveränität. Zuvor hat Kohl einen 5 Mrd. Kredit für die Sowjetunion in Aussicht gestellt. Desweiteren verzichtet das vereinigte Deutschland auf Herstellung und Besitz von ABC-Waffen und begrenzt die Stärke der Bundeswehr auf 370.000 Mann.

Kohl und Gorbatschow verhandeln deutsche Wiedervereinigung (mdr)

Die Hoffnung heißt Germanija (SPIEGEL 30/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Juli 1990

11.06.1990: de Maiziere trifft Bush

DDR-Regierungschef Lothar de Maiziere trifft während einer viertägigen USA-Reise US-Präsident George Bush im Weißen Haus in Washington.
Er informiert Bush über ein Treffen des Warschauer Pakts einige Tage zuvor:
Die Sowjetunion akzeptiert nach wie vor nicht die Vollmitgliedschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO.
Bush hingegen spricht sich gegen eine von DDR-Außenminister Meckel vorgeschlagene Sicherheitszone in Europa aus.



zu den Sendungen der Tagesschau vom Juni 1990

05.05.1990: Zwei-plus-Vier-Gespräche beginnen.

Bildquelle: Zum Auftakt der Zwei-plus-Vier-Gespräche der Außenminister wurde das Wachgebäude am Grenzübergang „Checkpoint Charlie“ in Berlin am 22. Juni 1990 demontiert. Es befindet sich heute im AlliiertenMuseum., Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0622-028 / Grimm, Peer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425626

Die Zwei-Plus-Vier-Gespräche (DDDR, BRD + 4 Alliierte) zur Vorbereitung der Deutschen Einheit beginnen in Bonn.
An den Gesprächen nehmen die jeweiligen Außenminister teil.

Zwei-Plus-Vier-Gespräche: Hintergrundinfos

“Wendemarke der Geschichte? “

„Nicht den Buchhaltern überlassen“


zu den Sendungen der Tagesschau vom Mai 1990

18.03.1990: Bei den ersten freien DDR-Wahlen bekommt die “Allianz für Deutschland” fast die Hälfte der Stimmen.

Bildquelle: Wahlstudio im Palast der Republik zur Volkskammerwahl 1990, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0318-431 / Schindler, Karl-Heinz / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425349

Erstmals können DDR-Bürger frei wählen.
Aus dem Palast der Republik berichten zahlreiche Journalisten aus der ganzen Welt.
Die CDU ist Wahlsieger mit 40%.
Die Allianz für Deutschland (CDU, DSU und Demokratischer Aufbruch) gewinnt mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maiziere daher haushoch mit 48 % der Stimmen, die SPD liegt weit dahinter mit etwas mehr als 20 %.
Enttäuschend ist das Abschneiden von Bündnis 90 mit ungefär 3 %.
Somit hat sich auch ein Großteil der DDR-Bürger für eine schnelle Einheit ausgesprochen.
Die Wahlbeteiligung ist mit fast 94 % sehr hoch.

Hintergrund und Ergebnisse

„Es gibt keine DDR mehr“ (SPIEGEL 12/1990)



zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

06.03.1990: Volkskammer beschließt Streikrecht, unterschiedliche Ansichten zur Anerkennung der Nachkriegsgrenzen, Gorbatschow gegen “Anschluss” und Mitgliedschaft Deutschlands in NATO.

CDU, CSU und FDP einigen sich im Streit um polnische Westgrenze.
Kriegsentschädigungsansprüche Polens und garantierte Rechte für deutsche Minderheiten sollen nicht mehr Gegenstand eines Friedensvertrags mit Polen sein.
Beide deutschen Parlamente sollen nach der Volkskammerwahl die Grenzgarantie erklären.
Desweiteren sprechen sich beide Parteien für eine Beitritt der DDR nach Artikel 23 des GG aus.
Demgegenüber sprechen sich Modrow und Gorbatschow in Moskau gegen einen „Anschluß“ der DDR nach Artikel 23 des GG aus.
Nach wie vor lehnt Gorbatschow die Mitgledschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO ab und fordert die Anerkennung der Nachkriegsgrenzen in einem Friedensvertrag.
Die 4 Alliierten müssen in jedem Fall dafür sorgen, dass Deutschland nach der Vereinigung nie wieder den Frieden in Europa bedrohe.
Die Volkskammer beschließt auf einer ihrer voraussichtlich letzten Sitzung vor der Wahl u.a. das Recht auf Streik in der DDR und die Festsetzung des Steuersatzes für private Unternehmer in der DDR auf max. 60 Prozent.
zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

07.03.1990: SPD eher für Beitritt nach Artikel 146, Volkskammer beschließt Sozialcharta.

Die SPD legt ihren Fahrplan für eine deutsche Einhet vor:
Danach sollte die DDR möglichst nach Artkel 146 (über eine neue gesamtdeutsche Verfassung) des GG betreten, allerdings wird ein Beitritt nach Artkel 23 nicht ganz ausgeschlossen.
In jedem Fall soll über den Weg per Volksabstimmung entschieden werden.
Außenpoltisch geht die Deutsche Enheit nur über eine europäische Friedensordnung.
Die Volkskammer beschließt die vom Runden Tisch vorgeschlagene Sozialcharta als Grundlage für eine neue gesamtdeutsche Verfassung.
Die Sozialcharta schreibt u.a. das Recht auf Arbeit und den Bestand des Eigentums in der DDR fest.

Die Gretchenfrage der Republik (SPIEGEL 11/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

09.03.1990: Mitterand für Anerkennung der Nachkriegsgrenzen per Vertrag, Bundesregierung gegen übereilte deutsche Einheit.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion spricht sich in Dresden für eine Deutsche Einheit nach Artikel 23 GG aus.
Die Bundesregierung betont in Bonn, dass es keine übereilte Vereinigung beider deutschen Staaten geben wird, in jedem Fall müssten außenpolitische Aspekte und die Bündniszugehörigkeit geklärt sein.
Der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruch Schnur, dem Stasi-Spitzeltätigkeiten vorgeworfen werden, muß auf Grund eines Kreislaufzusammenbruchs ins Krankenhaus.
Frankreichs Staatspräsident Mitterrand spricht sich für eine vertraglich festgelegte Unantastbarkeit der polnischen Westgrenze vor einer möglichen Deutschen Einheit aus.
Die Entschließung des Deutschen Bundestags dazu sei unzureichend.

Oder-Neiße-Grenze: Überall Unruhe (SPIEGEL 11/1990)

Reparationen: „Die deutschen Bäume fällen“ (SPIEGEL 11/1990)

Bildquelle: Wolfgang Schnur beim Gründungsparteitag des Demokratischen Aufbruchs am 16. Dezember 1989 in Leipzig, Quelle: Wikipedia:”Bundesarchiv Bild 183-1989-1216-021, Leipzig, Gründungsparteitag DA, Wolfgang Schnur von Bundesarchiv


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

23.02.1990: Durch Maßnahmen zum Umweltschutz könnten in DDR 65.000 Arbeitsplätze wegfallen, Lafontaine warnt vor schneller Einheit.

Die deutsch-deutsche Umweltkommission trifft sich in Bonn unter Beteiligung der Umweltminister der BRD und DDR, Töpfer und Diederich.
Zur Sanierung maroder Betriebe und zur Verbesserung des Umweltschutzes will der Bund bis zu 2 Mrd. D-Mark bereitstellen.
Stark umweltbelastende DDR-Betriebe werden stillgelegt, desweiteren soll mit Mülltransporten in die DDR Schluß sein.
Von den Maßnahmen könnten ca. 65.000 Arbeitsplätze betroffen sein.
Die DDR-SPD trifft sich zu ihem Landesparteitag in Leipzig, der stellv. Bundesvorsitzende Lafontaine spricht zu den Delegierten und warnt vor einer zu schnellen Einheit und Währungsunion.
In jedem Fall muß die Einheit sozial gerecht und darf nicht zu Lasten der DDR-Bürger gestaltet werden.
Der Ost-Berliner Oberbrürgermeister Krack tritt zurück und übernimmt damit die Verantwortung für die Fälschungen während der Kommunalwahlen im Mai 1989.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

14.02.1990: Siegermächte geben grünes Licht für deutsche Einheit.

Der Staatsrat der DDR hat entschieden, die gefälschten Kommunalwahlen vom 7. Mai 1989 nicht zu anullieren.
Auf der Außenministerkonferenz von NATO und Warschauer Pakt in Ottawa haben die 4 Siegermächte grünes Licht für
die deutsche Einheit gegeben.
Bis zum Herbst sollen die Siegermächte und die beiden deutschen Staaten Sicherheits- und außenpolitische Aspekte der Einheit erörtern und die Ergebnisse im Herbst einer europäischen KSZE-Konferenz vorstellen.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

15.02.1990: Kohl gegen Neutralität eines geeinten Deutschlands.

Vor dem Bundestag in Bonn unterstreicht Bundeskanzler Kohl in einer Regierungserklärung nochmals, dass er gegen die Neutralität eines vereinigten Deutschlands ist.
Deweiteren unterrichtet er den Bundestag über die Ergebnisse seines Gesprächs mit Modrow.
Die SPD fordert zwar die Streichung von Unterstützungsleistungen für DDR-Übersiedler, gleichzeitig aber die gerechte Verteilung der Lasten der Deutschen Einheit.

DDR-Filme auf der Berlinale (SPIEGEL 7/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990