Schlagwort: Volkskammerwahl

Die letzte Volkskammerwahl: D-Mark statt Experimente

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0312-021 / Autor/-in unbekannt / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425296

“Freude und Enttäuschung liegen dicht beieinander am Abend des 18. März 1990. Der Chef der Ost-CDU, Lothar de Maizière, reckt in Ost-Berlin fast schüchtern den Arm zum Victory-Zeichen hoch.

Die Gesichter bei den Akteuren von Bündnis 90 hingegen spiegeln Besorgnis. Bei der ersten freien Wahl zur DDR-Volkskammer kommt die Gruppierung, in der sich junge Bürgerrechtsgruppen wie „Neues Forum“ und „Demokratie jetzt“ zusammengeschlossen haben, auf nur schmale 2,9 Prozent der Stimmen.

Die große Mehrheit der Bevölkerung habe für eine schnelle Vereinigung des geteilten Deutschlands gestimmt…” (welt.de)

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»Deine Bombenruhe wird dir schon vergehen, wenn du vor dem Schafott stehst«

Bildquelle: Von Volkspolizeipräsidium Chemnitz - BStU, MfS, Ast Chemnitz, 12/52, GA/Beiakte II, S. 82, PD-Amtliches Werk, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=7336697

Lies hier einen sehr interessanten Artikel über die mutige Flugblattaktion des 18-jährigen DDR-Schülers Hermann Flade und den Schauprozess gegen ihn.

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18.03.1990: Bei den ersten freien DDR-Wahlen bekommt die “Allianz für Deutschland” fast die Hälfte der Stimmen.

Bildquelle: Wahlstudio im Palast der Republik zur Volkskammerwahl 1990, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0318-431 / Schindler, Karl-Heinz / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425349

Erstmals können DDR-Bürger frei wählen.
Aus dem Palast der Republik berichten zahlreiche Journalisten aus der ganzen Welt.
Die CDU ist Wahlsieger mit 40%.
Die Allianz für Deutschland (CDU, DSU und Demokratischer Aufbruch) gewinnt mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maiziere daher haushoch mit 48 % der Stimmen, die SPD liegt weit dahinter mit etwas mehr als 20 %.
Enttäuschend ist das Abschneiden von Bündnis 90 mit ungefär 3 %.
Somit hat sich auch ein Großteil der DDR-Bürger für eine schnelle Einheit ausgesprochen.
Die Wahlbeteiligung ist mit fast 94 % sehr hoch.

Hintergrund und Ergebnisse

„Es gibt keine DDR mehr“ (SPIEGEL 12/1990)



zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

20.02.1990: ab sofort freier Handel zwischen Ost und West

Bundesbank gibt grünes Licht für genehmigungsfreie Direktinvestitionen bundesdeutscher Unternehmen in der DDR.
Das Gleiche gilt umgekehrt für DDR-Unternehmen.
Der Ministerrat der DDR genehmigt den freien Bezug von und Handel mit Westwaren in der DDR.
DDR-Volkskammer verabschiedet das Wahlgesetz zur Wahl am 18. März.
Bundeskanzler Kohl spricht in Erfurt auf der Wahlkundgebung der Allianz für Deutschland“.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

24.02.1990: PDS beschließt Wahlprogramm zur Volkskammerwahl.

Die Delegierten des SPD-Parteitags in Leipzig wählen Willy Brandt zu ihrem Ehrenvorsitzenden.
Die PDS beschließt auf ihrem Parteitag das Wahlprogramm zur Volkskammerwahl am 18. März.
Alle bis jetzt bestehenden sozialen Absicherungen , wie z.B. das Recht auf Arbeit und preiswerten Wohnraum, sollen erhalten bleiben.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

28.01.1990: DDR-Wahlen für 18. März vorgesehen, FDJ benennt sich um.

Pro und Kontra zur Wiedervereinigung werden auf dem Kongreß des Neuen Forum in Ost-Berlin heftig
diskutiert.
Die FDJ beschließt in Brandenburg die Gründung des “Sozialistischen Jugendverbandes ” FDJ.
Der Runde Tisch beschließt in Ost-Berlin die Wahlen auf den 18. März vorzuverlegen und die Bildung einer “Regierung der nationalen Verantwortung” mit Beteiligung der Opposition.

Zusammensetzung der Regierung


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

29.01.1990: Honecker wird verhaftet, Volkskammer berät über Wahlen am 18. März.

Regierungschef Modrow begründet in einer dramatischen Rede vor der Volkskammer die Entscheidung, die Wahl bereits am 18. März 1990 durchzuführen.
Gleichzeitig berät das Parlament auch über das neue Wahlgesetz.
Bundeskanzler Kohl begrüßt die Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen.
Der frühere Staats- und Parteichef Honecker wird kurz nach Verlassen der Charite verhaftet.
Ihm soll, wie vielen andereren ehemaligen DDR-Politgrößen, ab März der Prozeß wegen Hochverrats gemacht werden.

Die neue Erfahrung der DDR-Journalisten (SPIEGEL 5/1990)

Der Handel mit Mauertrümmern (SPIEGEL 5/1990)

DDR will Grenzhunde entsorgen (SPIEGEL 5/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

31.01.1990: DDR-CDU für Wahlbündnis konservativer DDR-Parteien, FDGB geht schonungslos mit Harry Tisch um.

Kanzler Kohl begrüßt die insgesamt positive Haltung Gorbatschows zur deutschen Einheit.
Außenminister Genscher spricht sich für eine Westbindung eines vereinigten Deutschlands ohne Ost-Verlagerung der NATO aus.
Dafür sollen die NATO-Streitkräfte auf dem jetzigen Bundesgebiet verbleiben.
Der FDGB beginnt in Ost-Berlin seinen Kongreß.
Die Gewerkschaft geht mit ihrem ehemaligen Vorsitzenden Harry Tisch hart in’s Gericht und macht Beispiele für Verschwendungssucht und Vorteilsnahme öffentlich.
Die Delegierten sprechen zunächst per Antrag den alten Funktionären das Wahlrecht ab , ziehe diesen aber aus Angst vor Spaltung der Gewerkschaft wieder zurück.
Die DDR-CDU spricht sich für ein Wahlbündnis mit DSU, Deutscher Forum Partei und Demokratischer Aufbruch für die Volkskammerwahl am 18. März aus.

DDR-Gewerkschaften ohne Orientierung… (SPIEGEL 4/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

04.02.1990: FDP der DDR wird gegründet, SED-PDS nun nur noch “PDS”.

In Ost-Berlin wird die DDR-FDP gegründet.
Außenminister Genscher und FDP-Chef Lambsdorff haben volle Unterstützung für den Wahlkampf zugesagt.
Der Demokratische Aufbruch will sich nun doch an einem konservativen Wahlbündnis für die Wahlen am 18. März beteiligen.
Die SED-PDS heißt fortan nur noch PDS.
Führende NATO-Vertreter sprechen sich auf der Wehrkundetagung in München gegen ein neutrales Deutschland aus.

05.02.1990: “Allianz für Deutschland” geht als konservatives Wahlbündnis bei der Volkskammerwahl ins Rennen.

Bildquelle: Flugblatt, Von CDU - Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt., CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=30236233

Die Minister der DDR-Opposition nehmen ihre Regierungsarbeit auf, nachdem die Volkskammer nun zugestimmt hat.
Der Runde Tisch beschließt aus Gründen der Chancengleichheit, dass bundesdeutsche Politiker keine Wahlkampfauftritte in der DDR
absolvieren.
Alle Bundestagsparteien, ausser die Grünen, lehnen diese Forderung ab.
DSU, Ost-CDU und Demokratischer Aufbruch beschließen im Beisein von Bundeskanzler Kohl ihr Wahlbündnis für die
Volkskammerwahlen am 18. März, “Allianz für Deutschland”.
Die Deutsche Forumpartei wird sich an diesem Bündnis nun nicht mehr beteiligen.

…der Musikbetrieb in der DDR ist mißgestimmt. (SPIEGEL 6/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

07.02.1990: Bundesregierung nimmt Währungsunion in Angriff, Linksbündnis tritt bei Volkskammerwahl an.

Der Westberliner Senat beschließt ein Soforthilfeprogramm für die Altbausanierung in Ost-Berlin in Höhe von 25 Mill. D-Mark.
Neues Forum, Demokratie jetzt und die Initiative für Freiheit und Menschenrechte treten mit einem gemeinsamen Linksbündnis bei der Volkskammerwahl am 18. März an.
Das Bundeskabinett in Bonn beschließt, sofort Maßnahmen zur Bildung einer Währungsunion mit der DDR zu ergreifen.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990