Schlagwort: Lothar de Maiziere

Die letzte Volkskammerwahl: D-Mark statt Experimente

Bildquelle: Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0312-021 / Autor/-in unbekannt / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425296

“Freude und Enttäuschung liegen dicht beieinander am Abend des 18. März 1990. Der Chef der Ost-CDU, Lothar de Maizière, reckt in Ost-Berlin fast schüchtern den Arm zum Victory-Zeichen hoch.

Die Gesichter bei den Akteuren von Bündnis 90 hingegen spiegeln Besorgnis. Bei der ersten freien Wahl zur DDR-Volkskammer kommt die Gruppierung, in der sich junge Bürgerrechtsgruppen wie „Neues Forum“ und „Demokratie jetzt“ zusammengeschlossen haben, auf nur schmale 2,9 Prozent der Stimmen.

Die große Mehrheit der Bevölkerung habe für eine schnelle Vereinigung des geteilten Deutschlands gestimmt…” (welt.de)

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01.10.1990: CDU vereinigt sich zu gesamtdeutscher Partei.

Auf einem Parteitag in Hamburg vereinigen sich CDU-Ost und CDU-West zu einer gesamtdeutschen Partei.
Parteivorsitzender wird Helmut Kohl, sein Stellvertreter DDR-Regierungschef de Maiziere.

Dienende Rolle (SPIEGEL 26/1990)

Gott und Götting (SPIEGEL 43/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Oktober 1990

19.08.1990: SPD verlässt DDR-Regierung

Nachdem bereits am 24. Juli 1990 die Liberalen die DDR-Regierungskoalition verlassen haben, treten nun auch die DDR-Sozialdemokraten aus der Regierung aus. Lothar de Maiziere muss nun mit einer Minderheitsregierung weiterregieren. Gründe für das Auseinanderbrechen der Großen Koalition sind zum einen unterschiedliche Vorstellungen vom Zeitpunkt gesamtdeutscher Wahlen sowie gegensätzliche Vorstellungen von der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise der DDR. Ausschlaggebend ist allerdings die Entlassung von SPD-Finanzminister Romberg durch Lothar de Maiziere am 16.8.1990.. Aus Protest zieht die SPD all ihre Minister aus der Regierung zurück.

Hintergründe


zu den Sendungen der Tagesschau vom August 1990

23.08.1990: Volkskammer beschließt Beitritt der DDR am 3.Oktober 1990

Bildquelle: Eingang zur Volkskammer an der Nordseite des Palastes der Republik (1990), Von Hamburgos - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=4108100

Während einer überraschend durch Regierungschef de Maiziere beantragten Sondersitzung der Volkskammer soll am Abend des 22.August über einen baldigen Beitrittstermin abgestimmt werden.
Grund ist die weitere massive Verschlechterung der Wirtschafts- und Lebensbedingungen in der DDR nach der Währungsunion.
Der Beitritt sollte sowohl nicht vor dem Außenministertreffen der KSZE-Staaten am 2.Oktober als auch nicht nach dem 9. Oktober 1990 stattfinden, da es sonst noch einen Republikgeburtstag geben würde. Nachdem der Antrag der DSU zum sofortigen Beitritt keine Mehrheit findet, einigt man sich auf den 3. Oktober 1990. Eine entspr. satte Zweidrittelmehrheit von 294 Stimmen kommt mit den Stimmen von CDU, Demokratischer Aufbruch, SPD und FDP zusammen. Die PDS votiert dagegen.

“Dann nehmen wir den 3. Oktober” (MDR)

“Volkskammer sagt JA zur Einheit”

„Der Mantel der Geschichte“ (SPIEGEL 35/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom August 1990

11.06.1990: de Maiziere trifft Bush

DDR-Regierungschef Lothar de Maiziere trifft während einer viertägigen USA-Reise US-Präsident George Bush im Weißen Haus in Washington.
Er informiert Bush über ein Treffen des Warschauer Pakts einige Tage zuvor:
Die Sowjetunion akzeptiert nach wie vor nicht die Vollmitgliedschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO.
Bush hingegen spricht sich gegen eine von DDR-Außenminister Meckel vorgeschlagene Sicherheitszone in Europa aus.



zu den Sendungen der Tagesschau vom Juni 1990

05.04.1990: Neu gewählte Volkskammer konstituiert sich, de Maiziere mit Regierungsbildung beauftragt.

Die am 18. März gewählte Volkskammer tritt in Berlin zu ihrer ersten Sitzung zusammen und beauftragt Lothar de Maiziere (CDU) mit der Bildung einer Regierung. Außerdem wird eine Verfassungsänderung beschlossen: Der Bezug zum “Sozialismus” wird aus der Verfassung gestrichen. Sabine Bergmann-Pohl wird zur Präsidentin der Volkskammer gewählt.

“Ratlosigkeit und Ohnmacht “

“Von hinten umarmt “

„Nicht unter den Rock kriechen“


zu den Sendungen der Tagesschau vom April 1990

12.04.1990: De Maiziere wird DDR-Regierungschef.

Lothar de Maiziere wird von der Volkskammer zum DDR-Regierungschef gewählt. Er steht der Großen Koalition aus CDU, Demokratischer Aufbruch, DSU, SPD und DDR-Liberalen vor.

“Bis kurz vorm Knall “

„Im Stande der Unschuld“

Lothar de Maiziere: Biographie


zu den Sendungen der Tagesschau vom April 1990

18.03.1990: Bei den ersten freien DDR-Wahlen bekommt die “Allianz für Deutschland” fast die Hälfte der Stimmen.

Bildquelle: Wahlstudio im Palast der Republik zur Volkskammerwahl 1990, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0318-431 / Schindler, Karl-Heinz / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425349

Erstmals können DDR-Bürger frei wählen.
Aus dem Palast der Republik berichten zahlreiche Journalisten aus der ganzen Welt.
Die CDU ist Wahlsieger mit 40%.
Die Allianz für Deutschland (CDU, DSU und Demokratischer Aufbruch) gewinnt mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maiziere daher haushoch mit 48 % der Stimmen, die SPD liegt weit dahinter mit etwas mehr als 20 %.
Enttäuschend ist das Abschneiden von Bündnis 90 mit ungefär 3 %.
Somit hat sich auch ein Großteil der DDR-Bürger für eine schnelle Einheit ausgesprochen.
Die Wahlbeteiligung ist mit fast 94 % sehr hoch.

Hintergrund und Ergebnisse

„Es gibt keine DDR mehr“ (SPIEGEL 12/1990)



zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

25.02.1990: USA will NATO-Mitgliedschaft eines geeinten Deutschlands, DDR-SPD will Einheit über neue Verfassung.

Nach einem Gespräch mit Bundeskanzler Kohl in Camp David hat US-Präsident Bush die Vollmitgliedschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO gefordert, allerdings soll es für das ehemalige DDR-Gebiet einen Sonderstatus geben, um die Sicherheitsinteressen der Sowjetunion zu berücksichtigen.
Ausweichend äußert sich Kohl bezüglich der Festschreibung der polnischen Westgrenze, er will darüber erst nach der Einheit entscheiden lassen.
Regierungschef Hans Modrow erklärt sich bereit, für die PDS als Spitzenkandidat bei der Volkskammerwahl ins Rennen zu gehen.
Die DDR-SPD hat auf ihrem Parteitag in Leipzig ihren Fahrplan zur Deutschen Einheit aufgestellt:
Per Volksabstimmung soll in ganz Deutschland über eine neue Verfassung abgestimmt werden.
Außerdem soll die Einheit über Sozial-, Währungs-und Wirtschaftsunion vollendet werden.
Ehrenvorsitzender Brandt fordert eine schnelle Währungsunion, möglichst noch 1990.
Lothar de Maiziere ist Spitzenkandidat der DDR-CDU zur Volkskammerwahl.

“Grundgesetz – …Was kann die DDR einbringen?” (SPIEGEL 9/1990)

Titel: “Wozu noch Soldaten?” (SPIEGEL 10/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

16.12.1989: SED wird zu SED/PDS, Lothar de Maiziere wird DDR-CDU-Chef, der “Demokratischer Aufbruch” wird gegründet.

Bildquelle: SED-Sonderparteitag am 8. Dezember 1989, Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1208-041 / Mittelstädt, Rainer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5424912

SED streitet auf einem Sonderparteitag in Ost-Berlin über ihre Zukunft und die der DDR, schonungslos rechnet sie mit alten Kadern ab und bezeichnet viele von ihnen als Verbrecher.
Schließlich einigt man sich auf einen neuen Namen der Partei: SED/PDS
Lothar de Maiziere wird auf dem Parteitag der Ost-CDU offiziell zu ihrem Vorsitzenden gewählt.
In Leipzig findet der Gründungsparteitag des “Demokratischer Aufbruch” statt, der eine radikale Demokratisierung der Gesellschaft fordert.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

04.12.1989: Bürger veschaffen sich Zugang zu Stasi-Einrichtungen, Kohl: Wiedervereinguing nur über Europäische Einheit.

In einigen Städten wie Rostock und Leipzig verschaffen sich Bürgerkommitees Zugang zu Stasi-Einrichtungen.
Teilweise werden mit Hilfe der Staatsanwaltschaft Akten und Archive gesichert.
DDR-SDP fordert baldige Wahlen in der DDR, spätestens jedoch bis zum 6. Mai 1990.
Bundeskanzler Kohl erklärt in Brüssel, dass die deutsche Einheit nur über die europäische Einheit machbar sei.
Die Ost-CDU der DDR tritt aus dem demokratischen Block aus.
Das erklärte deren Chef Lothar de Maiziere.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

17.11.1989: Modrow kündigt Reformen an, Stasi soll “umgewandelt” werden.

DDR-Regierungschef Modrow kündigt tiefgreifende Reformen in Wirtschaft und Gesellschaft und eine Erweiterung der Wirtschaftsbeziehungen mir der BRD an.
Er erteilt “Wiederverienigungsgedanken” eine klare Absage.
Das Ministerium für Staatssicherheit soll in ein Amt für Nationale Sicherheit umgewandelt werden.
DDR-CDU erkennt Mitschuld an mißlicher Lage an.
Ihr Vorsitzender Lothar de Maiziere äußert sich entsprechend.
Allerdings hält er am Ideal des Sozialismus fest.


zu den Sendungen der Tagesschau vom November 1989