Bildquelle: Von SMuDo1 - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=30720247
In Hannover fusionieren die bundesdeutsche FDP sowie der Bund Freier Demokraten, die Deutsche Forumspartei und die F.D.P. der DDR.
Schlagwort: FDP
12.04.1990: De Maiziere wird DDR-Regierungschef.
Lothar de Maiziere wird von der Volkskammer zum DDR-Regierungschef gewählt. Er steht der Großen Koalition aus CDU, Demokratischer Aufbruch, DSU, SPD und DDR-Liberalen vor.
“Bis kurz vorm Knall “
„Im Stande der Unschuld“
Lothar de Maiziere: Biographie
zu den Sendungen der Tagesschau vom April 1990
06.03.1990: Volkskammer beschließt Streikrecht, unterschiedliche Ansichten zur Anerkennung der Nachkriegsgrenzen, Gorbatschow gegen “Anschluss” und Mitgliedschaft Deutschlands in NATO.
CDU, CSU und FDP einigen sich im Streit um polnische Westgrenze.
Kriegsentschädigungsansprüche Polens und garantierte Rechte für deutsche Minderheiten sollen nicht mehr Gegenstand eines Friedensvertrags mit Polen sein.
Beide deutschen Parlamente sollen nach der Volkskammerwahl die Grenzgarantie erklären.
Desweiteren sprechen sich beide Parteien für eine Beitritt der DDR nach Artikel 23 des GG aus.
Demgegenüber sprechen sich Modrow und Gorbatschow in Moskau gegen einen „Anschluß“ der DDR nach Artikel 23 des GG aus.
Nach wie vor lehnt Gorbatschow die Mitgledschaft eines vereinten Deutschlands in der NATO ab und fordert die Anerkennung der Nachkriegsgrenzen in einem Friedensvertrag.
Die 4 Alliierten müssen in jedem Fall dafür sorgen, dass Deutschland nach der Vereinigung nie wieder den Frieden in Europa bedrohe.
Die Volkskammer beschließt auf einer ihrer voraussichtlich letzten Sitzung vor der Wahl u.a. das Recht auf Streik in der DDR und die Festsetzung des Steuersatzes für private Unternehmer in der DDR auf max. 60 Prozent.
zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990
17.02.1990: Lambsdorff für Umtauschsatz von 1:1, erster DDR-Profifußballer geht in Bundesliga.
Bildquelle: Thom nach der Bekanntgabe des Transfers zu Leverkusen, 1989, Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1216-015 / Grimm, Peer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5424935
FDP-Chef Lambsdorff fordert einen Umtauschsatz von 1:1 für DDR-Sparguthaben im Fall einer Währungsunion.
Die USPD, eine Alternative zwischen PDS und SPD, gründet sich in Fürstenberg/Havel.
Der erste DDR-Oberligaspieler gibt in der Bundesliga bei BAYER Leverkusen sein Debüt: Andreas Thom.
weitere Infos zur USPD
zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990
26.02.1990: Helmut Kohl abweichend zu Frage der Oder-Neiße-Grenze.
SPD und FDP werfen Bundeskanzler Kohl vor, sich nicht eindeutig zum Bestand der polnischen Westgrenze zu äußern.
Übersiedler – die neuen Türken? (SPIEGEL 9/1990)
03.03.1990: Erste Pläne für Währunsunion: max. 5000 DDR-Mark 1:1 in DM, SPD und FDP gegen Forderungen Kohls an Polen.
SPD und FDP sprechen sich gegen Pläne Kohls aus, die Anerkennung der polnischen Westgrenze vom Verzicht Polens auf Reparationszahlungen abhängig zu machen.
Entsprechende Äußerungen machen Bundesaußenminster Genscher, SPD-Chef Vogel und SPD-Ehrenvorsitzender Willy Brandt.
Unterdessen sickern über die Medien Pläne für eine Währungsunon durch:
Danach sollen DDR-Bürger 2000 Ost-Mark in bar und 3000 Ost-Mark als Sparguthaben 1:1 umtauschen können.
Beträge darüber sollen über Sperrkonten, die schrittweise freigegeben werden, getauscht werden dürfen.
Der Schriftstellerkongreß in Ost-Berlin wird mit der Wahl von Rainer Kirsch zu dessen Vorsitzenden und der Verabschiedung eines Statuts beendet.
Bekannte Schriftsteller wie Christa Wolf , Volker Braun und Heiner Müller lehnen eine Mitarbeit im Vorstand ab.
Der Verband will sich zukünftig zumeist nur noch um berufsständische Anliegen kümmern.
Der Plan für den Tag X (SPIEGEL 10/1990)
zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990
05.03.1990: Koalitionsstreit wegen polnischer Westgrenze, Runder Tisch für Sozialcharta bei Währungsreform.
In der Christlich-liberalen Koalition knirscht es wegen des Streits um die Polnische Westgrenze.
Bundeskanzler Kohl und Außenminister Genscher, die entsprechend unterschiedliche Standpunkte vertreten, treffen sich in Bonn.
In einer anschließenden Pressekonferenz bekräftigt und erläutert Kohl seine Forderungen:
Verzicht Polens auf Reparationen und Garantie der Rechte deutscher Minderheiten.
DDR-Regierungschef Modrow fliegt zu einem Arbeitsbesuch nach Moskau.
Die deutsch-deutsche Regierungskommission zur Vorbereitung einer Währungsunion fordert zeitgleich eine Wirtschafts – und Sozialunion, letztere , um vorallendingen Sparguthaben und Renten abzusichern.
Der Runde Tisch verabschiedet eine Sozialcharta als Verhandlungsgrundlage für eine Wirtschafts- und Währungsunion und zur Wahrung des sozialen Besitzstandes.
Verkehr: Wüste Gobi (SPIEGEL 10/1990)
zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990
04.02.1990: FDP der DDR wird gegründet, SED-PDS nun nur noch “PDS”.
In Ost-Berlin wird die DDR-FDP gegründet.
Außenminister Genscher und FDP-Chef Lambsdorff haben volle Unterstützung für den Wahlkampf zugesagt.
Der Demokratische Aufbruch will sich nun doch an einem konservativen Wahlbündnis für die Wahlen am 18. März beteiligen.
Die SED-PDS heißt fortan nur noch PDS.
Führende NATO-Vertreter sprechen sich auf der Wehrkundetagung in München gegen ein neutrales Deutschland aus.
08.01.1990: Runder Tisch fordert abermals Auflösung der Stasi, FDP für Verhandlungen über Vertragsgemeinschaft nach Volkskammerwahlen.
Der Runde Tisch trifft sich zum sechsten Mal in Ost-Berlin.
Opposition fordert abermals die Entwaffnung und Auflösung der Stasi und setzt die DDR-Regierung unter Druck.
Die FDP spricht sich, im Gegensatz zum Regierungspartner CDU, für Verhandlungen über eine deutsch-deutsche Vetrtragsgemeinschaft erst nach den Volkskammerwahlen am 6.5.1990 aus.
Dann könne mit einer wirklich demokratisch legitimierten Regierung verhandelt werden.
Titel: “Giftküche DDR” (SPIEGEL 2/1990)
SED beschwört “Gefahr von rechts” (SPIEGEL 2/1990)
Neonazis in der DDR… (SPIEGEL 2/1990)
zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990
29.08.1989: FDP für “Marshallplan” für DDR, CDU dagegen
FDP schlägt Marshallplan zur “Rettung” der DDR vor. Im Gegensatz dazu will der Koalitionspartner CDU auf keinen Fall die “marode DDR” retten.
