SED: Zwangsvereinigung zwischen KPD und SPD

Bildquelle: Vereinigungsparteitag der KPD und der SPD zur SED, Händedruck zwischen Wilhelm Pieck und Otto Grotewohl, 1. Reihe, 1. v. r.: Walter Ulbricht, 3. Reihe, 2. v. l.: Erich Honecker, Von Bundesarchiv, Bild 183-W0910-305 / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5437801

ndr.de beleuchtet in einem interessanten und kurzweiligen Artikel die Jahre vor und nach der Gründung der SED. Warum schlossen sich KPD und SPD am 21. April 1946 zur SED zusammen ? Wie erging es Gegnern der SED-Gründung ? Dies sind nur einige Fragen, die der Artikel mit klaren wie detaillierten Fakten beantwortet. Insbesondere wird über die Zwangsvereinigung in Mecklenburg-Vorpommern berichtet.

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Kurt Schumacher in Hannover: Der Geburtshelfer der SPD

Bildquelle: Von US Army photographers on behalf of the OUSCCPAC or its successor organisation, the OCCW - http://forum.axishistory.com/viewtopic.php?f=45&t=98381, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=15767902

ndr.de:
“Kurt Schumacher, unumstrittene Führungsfigur der Nachkriegs-SPD, wird vor 125 Jahren in Culm geboren. Nach dem Verbot in der NS-Diktatur baut er die Partei ab 1945 von Hannover aus neu auf…”

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27.09.1990: SPD aus Ost und West vereinigt sich.

Bildquelle: Wolfgang Thierse 1990, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0421-300 / Schöps, Elke / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425488

In Berlin findet die Vereinigung der Ost- mit der West-SPD zur gesamtdeutschen Partei statt.
Parteivorsitzender wird Hans-Jochen Vogel, sein Stellvertreter wird Wolfgang Thierse.


zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1990

12.04.1990: De Maiziere wird DDR-Regierungschef.

Lothar de Maiziere wird von der Volkskammer zum DDR-Regierungschef gewählt. Er steht der Großen Koalition aus CDU, Demokratischer Aufbruch, DSU, SPD und DDR-Liberalen vor.

“Bis kurz vorm Knall “

„Im Stande der Unschuld“

Lothar de Maiziere: Biographie


zu den Sendungen der Tagesschau vom April 1990

18.03.1990: Bei den ersten freien DDR-Wahlen bekommt die “Allianz für Deutschland” fast die Hälfte der Stimmen.

Bildquelle: Wahlstudio im Palast der Republik zur Volkskammerwahl 1990, Von Bundesarchiv, Bild 183-1990-0318-431 / Schindler, Karl-Heinz / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5425349

Erstmals können DDR-Bürger frei wählen.
Aus dem Palast der Republik berichten zahlreiche Journalisten aus der ganzen Welt.
Die CDU ist Wahlsieger mit 40%.
Die Allianz für Deutschland (CDU, DSU und Demokratischer Aufbruch) gewinnt mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maiziere daher haushoch mit 48 % der Stimmen, die SPD liegt weit dahinter mit etwas mehr als 20 %.
Enttäuschend ist das Abschneiden von Bündnis 90 mit ungefär 3 %.
Somit hat sich auch ein Großteil der DDR-Bürger für eine schnelle Einheit ausgesprochen.
Die Wahlbeteiligung ist mit fast 94 % sehr hoch.

Hintergrund und Ergebnisse

„Es gibt keine DDR mehr“ (SPIEGEL 12/1990)



zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

07.03.1990: SPD eher für Beitritt nach Artikel 146, Volkskammer beschließt Sozialcharta.

Die SPD legt ihren Fahrplan für eine deutsche Einhet vor:
Danach sollte die DDR möglichst nach Artkel 146 (über eine neue gesamtdeutsche Verfassung) des GG betreten, allerdings wird ein Beitritt nach Artkel 23 nicht ganz ausgeschlossen.
In jedem Fall soll über den Weg per Volksabstimmung entschieden werden.
Außenpoltisch geht die Deutsche Enheit nur über eine europäische Friedensordnung.
Die Volkskammer beschließt die vom Runden Tisch vorgeschlagene Sozialcharta als Grundlage für eine neue gesamtdeutsche Verfassung.
Die Sozialcharta schreibt u.a. das Recht auf Arbeit und den Bestand des Eigentums in der DDR fest.

Die Gretchenfrage der Republik (SPIEGEL 11/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

08.03.1990: Bundestag für Fortbestand der polnischen Westgrenze, war Wolfgang Schnur IM der Stasi ?

Der Bundestag in Bonn beschließt n einer Entschließung den Fortbestand der polnischen Westgrenze für alle Zeit.
Nach Vollzug der Deutschen Einheit soll es dementsprechend einen Grenzvertrag mit Polen geben.
Die SPD scheitert mit dem Antrag, Kohl wegen seines Vorschlags, Polen möge im Gegenzug zur Garantie der polnischen Westgrenze auf Reparationsansprüche verzichten, zu verurteilen.
Die DDR-Regierung beschließt eine umfassende Reform des Bankwesens.
U.a. soll die Staatsbank unabhängig von der Regierung agieren können und ab 1.4. können Geschäftsbanken in der DDR entstehen.
Der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs Schnur wehrt sich gegen Vorwürde, IM der Stasi gewesen zu sein.

„Das war ‘ne Top-Quelle“ (SPIEGEL 11/1990)

Die alten Stasi-Mitarbeiter arbeiten weiter (SPIEGEL 11/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

15.02.1990: Kohl gegen Neutralität eines geeinten Deutschlands.

Vor dem Bundestag in Bonn unterstreicht Bundeskanzler Kohl in einer Regierungserklärung nochmals, dass er gegen die Neutralität eines vereinigten Deutschlands ist.
Deweiteren unterrichtet er den Bundestag über die Ergebnisse seines Gesprächs mit Modrow.
Die SPD fordert zwar die Streichung von Unterstützungsleistungen für DDR-Übersiedler, gleichzeitig aber die gerechte Verteilung der Lasten der Deutschen Einheit.

DDR-Filme auf der Berlinale (SPIEGEL 7/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

17.02.1990: Lambsdorff für Umtauschsatz von 1:1, erster DDR-Profifußballer geht in Bundesliga.

Bildquelle: Thom nach der Bekanntgabe des Transfers zu Leverkusen, 1989, Von Bundesarchiv, Bild 183-1989-1216-015 / Grimm, Peer / CC-BY-SA 3.0, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=5424935

FDP-Chef Lambsdorff fordert einen Umtauschsatz von 1:1 für DDR-Sparguthaben im Fall einer Währungsunion.
Die USPD, eine Alternative zwischen PDS und SPD, gründet sich in Fürstenberg/Havel.
Der erste DDR-Oberligaspieler gibt in der Bundesliga bei BAYER Leverkusen sein Debüt: Andreas Thom.

weitere Infos zur USPD

zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

22.02.1990: DDR-SPD für “soziale” Währungsunion zum 1.7., Modrow nicht mehr Spitzenkandidat für Wahl.

Der DDR-Ministerrat beschließt volle Gewerbe- und Unternehmensfreiheit.
Außerdem soll die Rückführung verstaatlichter Betriebe in Privateigentum geregelt werden.
Auf ihrem Landesparteitag in Leipzig spricht sich die SPD für die Einführung der Währungsunion zum 1. Juli 1990 aus.
Allerdings soll diese sozial abgesichert sein.
DDR-Regierungschef Modrow kündigt an, dass er nicht als Spitzenkandidat für die PDS in den Wahlkampf geht.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

26.02.1990: Helmut Kohl abweichend zu Frage der Oder-Neiße-Grenze.

SPD und FDP werfen Bundeskanzler Kohl vor, sich nicht eindeutig zum Bestand der polnischen Westgrenze zu äußern.

Übersiedler – die neuen Türken? (SPIEGEL 9/1990)

Zum Abbruch freigegeben (SPIEGEL 9/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

03.03.1990: Erste Pläne für Währunsunion: max. 5000 DDR-Mark 1:1 in DM, SPD und FDP gegen Forderungen Kohls an Polen.

SPD und FDP sprechen sich gegen Pläne Kohls aus, die Anerkennung der polnischen Westgrenze vom Verzicht Polens auf Reparationszahlungen abhängig zu machen.
Entsprechende Äußerungen machen Bundesaußenminster Genscher, SPD-Chef Vogel und SPD-Ehrenvorsitzender Willy Brandt.
Unterdessen sickern über die Medien Pläne für eine Währungsunon durch:
Danach sollen DDR-Bürger 2000 Ost-Mark in bar und 3000 Ost-Mark als Sparguthaben 1:1 umtauschen können.
Beträge darüber sollen über Sperrkonten, die schrittweise freigegeben werden, getauscht werden dürfen.
Der Schriftstellerkongreß in Ost-Berlin wird mit der Wahl von Rainer Kirsch zu dessen Vorsitzenden und der Verabschiedung eines Statuts beendet.
Bekannte Schriftsteller wie Christa Wolf , Volker Braun und Heiner Müller lehnen eine Mitarbeit im Vorstand ab.
Der Verband will sich zukünftig zumeist nur noch um berufsständische Anliegen kümmern.

Der Plan für den Tag X (SPIEGEL 10/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

02.02.1990: D-Mark soll ab 1991 kommen, Gysi für Wiedervereinigung.

Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt vor, ab 1991 die D-Mark in der DDR einzuführen.
Auch Finanzminister Waigel unterstützt diesen Vorschlag.
Insbesondere der Demokratische Aufbruch sträubt sich noch gegen ein Wahlbündnis mit der ehemaligen Blockpartei, der DDR-CDU.
SED-Chef Gysi steht einer Wiedervereinigung positiv gegenüber, wenn sie mit Vernunft, Besonnenheit und ohne Nachteile für
die DDR-Bürger und nicht zu Lasten Europas vollzogen wird.
Dies äußerte er am Rande eines Treffens mit Gorbatschow in Moskau.

…die ostdeutsche Wirtschaft steht vor dem totalen Zusammenbruch, eine vertrauliche Expertise sagt den baldigen Kollaps voraus. (SPIEGEL 6/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

18.01.1990: Bundesregierung will auf längere Sicht Deutsche Einheit, Runder Tisch fordert Rederecht für Opposition.

Während einer Debatte im Bundestag in Bonn fordert die Bundesregierung die bevorstehende Vertragsgemeinschaft als “Durchgangsstation” zur deutschen Einheit einzurichten.
Die SPD fordert Soforthilfen für die DDR.
Der Runde Tisch fordert ein Rederecht für die Opposition in der Volkskammer und die Gründung eines Medienkontrollrats.

Titel: “Massenflucht..-Gefahr für den Wohlstand?” (SPIEGEL 4/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

18.12.1989: Dresden: Zehtausende fordern Deutsche Einheit, SPD für besonnenen Weg dahin.

In Dresden fordern vor dem Besuch von Bundeskanzler Kohl zehntausende Bürger die deutsche Einheit.
In Leipzig gedenken 100.000 Bürger den Opfern von Gewalt und stalinistischer Unterdrückung.
Auf ihrem Parteitag in Berlin spricht sich die SPD zwar grundsätzlich für die deutsche Einheit aus, der Weg dahin muss aber besonnen erfolgen und darf nicht von überschwänglichem Nationalismus begleitet werden.
Zunächst soll es einen Staatenbund der beiden deutschen Staaten mit gemeinsamen Gremien und Organen unter Beibehaltung der Zugehörigkeiten zu den jeweiligen Militär- und Wirtschaftsblöcken geben.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

11.12.1989: Unterschiedliche Ansichten von CDU und SPD zur Deutschen Einheit

Nach 18 Jahren gibt es in Berlin wieder eine Vier-Mächte-Konferenz unter Beteiligung der jeweiligen Botschafter.
Auf Montagsdemos, wie z.B. in Leipzig, prallen immer mehr die Meinungen von Befürwortern und Gegnern der deutschen Einheit aufeinander.
Bundeskanzler Kohl sichert auf CDU-Parteitag zu, dass es keinen deutschen Alleingang in Fragen Wiedervereinigung geben wird.
Die Einheit könne nur unter Berücksichtigung der europäischen Sicherheit und der Interessen der Bündnise erfolgen.
Die SPD will nach Vorstellungen ihres Präsidiums in wenigen Jahren eine deutsche Vetragsgemeinschaft bzw. Konföderation , in der sich nacheinander die Lebensverhältnisse angleichen sollen.

Siegermächte warnen Bonn… (SPIEGEL 50/1989)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

13.12.1989: SPD bricht Gespräche mit SED ab.

Im DDR-Fernsehen erklärt Bundespräsident Richard von Weizsächer, dass die Wiedervereinigung und das Zusammenwachesn beider deutscher Staaten Zeit benötigt.
Dies gehe nur durch Selbst- und nicht durch Fremdbestimmung.
Die SPD bricht nach Worten ihres Vorsitzenden Vogel sämtliche Gespräche und Kontakte mit der SED ab.

Interview mit v. Weizsäcker


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

23.10.1989: DDR-Opposition fordert freie Wahlen, Erstes Treffen zwischen SDP und SPD.

Ost-Berlin: Gemeinsame Pressekonferenz der Opposition: gefordert werden politische Konsequenzen und eine rückhaltlose Aufklärung der gewalttätigen Ereignisse um den Republikgeburtstag.
Ost-Berlin: Bürgerrechtler fordern in Gethsemanekirche Wahl des Staatsratsvorsiztenden über freie Wahlen und
Untersuchungsausschuß zur Aufklärung bezgl. Übergriffe der Sicherheistkräfte bei den Demos am 7. und 8. Oktober.
Arbeiter des Ost-Berliner Reglerwerks in Berlin gründen eigene Interessenvertretung.
Abermals kommt es zu Montagsdemos in zahlreichen Orten der DDR.
Erstes Treffen zwischen Vertretern von SDP (Steffen Reiche) und SPD in Bonn.

Audio

Interview mit Mitbegründer Ralf Börger vom Reglerwerk


zu den Sendungen der Tagesschau vom Oktober 1989

15.09.1989: SPD-Delegation wird ausgeladen.

DDR-Volkskammerpräsident Sindermann lädt bundesdeutsche SPD-Delegation auf Grund der Ereignisse wieder aus.
Offiziell heisst es, dass der Besuch nicht den „Zielen des Dialogs im Interesse des Friedens, der Sicherheit und der gleichberechtigten Zusammenarbeit“ dient.

Deutsche Wiedervereinigungsträume im Ausland… (SPIEGEL 38/1989)

“Die Deutschen werden in West und Ost wieder zum Ärgernis. ” (SPIEGEL 39/1989)

„Wer konnte das ahnen?“ (SPIEGEL 40/1989)

zu den Sendungen der Tagesschau vom September 1989

14.09.1930: NSDAP erzielt erstmals sehr viele Stimmen.

Erstmals in ihrer Geschichte erzielt die NSDAP mit 18,3 % sehr viele Wählerstimmen und wird hinter der SPD zweitstärkste Partei im Reichstag.
Auch die ultralinke KPD erzielt mit 13 % zahlreiche Sitze im Reichstag.
Verlierer sind die demokratischen Parteien.
Das Kabinett Brüning wird von der SPD toleriert.