Schlagwort Archiv: DDR-Regierung

02.10.1990: Das geteilte Deutschland verabschiedet sich.

info@histomich.de/ Juli 10, 2020/ Oktober 1990, Wende

Mit einem zentralen Festakt begeht die DDR-Regierung den Vorabend der Deutschen Einheit. Bereits am Morgen werden die alliierten Stadtkommandanten verabschiedet. Die NVA-Soldaten werden aus ihren Verpflichtungen entlassen und die diplomatischen Vertretungen in Ost-Berlin werden geschlossen. Schwer zu verdauen (SPIEGEL 41/1990) Deutschland, halt’s Maul (SPIEGEL 40/1990)

19.08.1990: SPD verlässt DDR-Regierung

info@histomich.de/ Juli 6, 2020/ August 1990, Wende

Nachdem bereits am 24. Juli 1990 die Liberalen die DDR-Regierungskoalition verlassen haben, treten nun auch die DDR-Sozialdemokraten aus der Regierung aus. Lothar de Maiziere muss nun mit einer Minderheitsregierung weiterregieren. Gründe für das Auseinanderbrechen der Großen Koalition sind zum einen unterschiedliche Vorstellungen vom Zeitpunkt gesamtdeutscher Wahlen sowie gegensätzliche Vorstellungen von der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise der DDR. Ausschlaggebend ist allerdings

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08.03.1990: Bundestag für Fortbestand der polnischen Westgrenze, war Wolfgang Schnur IM der Stasi ?

info@histomich.de/ April 26, 2019/ März 1990, Wende

Der Bundestag in Bonn beschließt n einer Entschließung den Fortbestand der polnischen Westgrenze für alle Zeit. Nach Vollzug der Deutschen Einheit soll es dementsprechend einen Grenzvertrag mit Polen geben. Die SPD scheitert mit dem Antrag, Kohl wegen seines Vorschlags, Polen möge im Gegenzug zur Garantie der polnischen Westgrenze auf Reparationsansprüche verzichten, zu verurteilen. Die DDR-Regierung beschließt eine umfassende Reform des

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01.03.1990: DDR-Regierung beschließt Einrichtung der Treuhandanstalt.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ März 1990, Wende

Die „Allianz für Deutschland“ stellt ihr Wahlprogramm vor. Danach soll die staatliche Einheit ausschließlich nach dem Grundgesetz erfolgen. Der DDR-Schriftstellerverband diskutiert in Ost-Berlin über seine Zukunft. Aber auch Verfehlungen der Vergangenheit, wie Ausschluß regimekritischer Mitglieder, wie Stefan Heym und Christa Wolf, kommen zur Sprache. Der DDR-Ministerrat beschließt die Bildung einer Treuhand, die die Umwandlung volkseigener Betriebe in Kapitalgesellschaften begleiten soll.

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05.02.1990: „Allianz für Deutschland“ geht als konservatives Wahlbündnis bei der Volkskammerwahl ins Rennen.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ Februar 1990, Wende

Die Minister der DDR-Opposition nehmen ihre Regierungsarbeit auf, nachdem die Volkskammer nun zugestimmt hat. Der Runde Tisch beschließt aus Gründen der Chancengleichheit, dass bundesdeutsche Politiker keine Wahlkampfauftritte in der DDR absolvieren. Alle Bundestagsparteien, ausser die Grünen, lehnen diese Forderung ab. DSU, Ost-CDU und Demokratischer Aufbruch beschließen im Beisein von Bundeskanzler Kohl ihr Wahlbündnis für die Volkskammerwahlen am 18. März, „Allianz

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12.02.1990: Runder Tisch gegen Verhandlungen zu Währungsunion und für schnelle Wirstchaftshilfe, massive Forderung nach Deutscher Einheit nun auch auf Montagsdemos.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ Februar 1990, Wende

Der Runde Tisch in Ost-Berlin fordert Modrow auf, sich bei seinem Besuch in Bonn um Wirtschaftshilfen der Bundesrepublik in Höhe von 15 Mrd. Mark einzusetzen. Nur so könne die Lage in der DDR stabilisiert werden. Desweiteren soll die jetzige DDR-Regierung keine Verhandlungen über eine Währungsunion aufnehmen. Ein, wie es heißt „Anschluß“ der DDR an die BRD und damit der Vorschlag

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08.01.1990: Runder Tisch fordert abermals Auflösung der Stasi, FDP für Verhandlungen über Vertragsgemeinschaft nach Volkskammerwahlen.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ Januar 1990, Wende

Der Runde Tisch trifft sich zum sechsten Mal in Ost-Berlin. Opposition fordert abermals die Entwaffnung und Auflösung der Stasi und setzt die DDR-Regierung unter Druck. Die FDP spricht sich, im Gegensatz zum Regierungspartner CDU, für Verhandlungen über eine deutsch-deutsche Vetrtragsgemeinschaft erst nach den Volkskammerwahlen am 6.5.1990 aus. Dann könne mit einer wirklich demokratisch legitimierten Regierung verhandelt werden. Titel: „Giftküche DDR“

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10.01.1990: Kohl für Fortführung der Gespräche mit DDR-Regierung, Blockparteien drohen mit Austritt aus Regierung.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ Januar 1990, Wende

Bundeskanzler Kohl kündigt an, daß der Dialog mit der DDR-Regierung fortgeführt und das bevorstehende Treffen mit Ministerpräsident Modrow stattfinden wird. Desweiteren soll mit der amtierenden Regierung auch weiterhin über die Bildung einer deutsch-deutschen Vertragsgemeinschaft verhandelt werden, allerdings unter Einbeziehung der Opposition. Die in der DDR-Regierung vertretenen Blockparteien CDU, LDPD und NDPD drohen mit einem Austritt aus der Regierung, falls das

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11.01.1990: Modrow hält Verfassungsschutz für weiterhin notwendig, Opposition lehnt Mitarbeit in DDR-Regierung ab.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ Januar 1990, Wende

In einer Regierungserklärung hält Ministerpräsident Modrow einen Verfassungsschutz für die DDR weiterhin für notwendig. Am Abend demonstrieren in Ost-Berlin ca. 20000 Menschen für die Auflösung der Stasi. Modrow bietet der DDR-Opposition die direkte Mitarbeit in der DDR-Regierung an, allerdings lehnt die Opposition ab.

17.01.1990: DDR-CDU kündigt Austritt aus Regierung an, DDR und BRD arbeiten zukünftig eng bei wichtigen Umweltthemen zusammen.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ Januar 1990, Wende

DDR-CDU kündigt bevorstehenden Austritt aus der DDR-Regierung an. Die früheren SED-Spitzenfunktionäre Krenz und Schabowski weisen Vorwürfe zurück, wonach sie mitverantwortlich für die Übergriffe der Sicherheitskräfte am 7. und 8. OKtober 1989 sind. Die Umweltminister von DDR und BRD Diederich und Töpfer vereinbaren die Einrichtung eines Smog-Frühwarnsystems. Gleichzeitig sollen Experten der Bundesrepublik bei der sicherheitstechnischen Überprüfung der DDR-Atomkraftwerke helfen. Die Grünen

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05.01.1990: Opposition wirft DDR-Regierung „Scheindemokratie“ vor.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ Januar 1990, Wende

Die Opposition in der DDR fühlt sich zusehends benachteiligt. Es heißt, dass es der SED nur um eine „Scheindemokratie“ geht und sie wieder die Medien fest im Griff hat. Von Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechten, insbesondere am Runden Tisch, könne keine Rede sein. Oppositionspolitiker Weiss von „Demokratie jetzt“ gibt der Bundesregierung unter Kanzler Kohl indirekt Mitschuld an der Lage, da Kohl durch

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06.01.1990: Udo Lindenberg startet Tournee in DDR, Gysi schlägt Halbierung der Armeen vor.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ Januar 1990, Wende

Udo Lindenberg startet seine DDR-Tournee mit einem Auftritt in Suhl. Das Neue Forum debattiert in Leipzig über seine politische Zukunft und die Vorbereitung zu den Volkskammerwahlen am 6. Mai. DDR-Regierungschef Modrow kündigt an, dass nach Auslaufen der entspr. Verträge Mitte der Neunziger kein Müll mehr aus der Bundesrepublik in die DDR zur Entsorgung importiert wird. SED-PDS-Chef Gysi schlägt eine Halbierung

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03.01.1990: Runder Tisch fordert Entwaffnung der Stasi.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ Januar 1990, Wende

Der Runde Tisch fordert gegenüber der DDR-Regierung die Entwaffnung der Staatssicherheit. Bis zum 8. Januar soll das MfS sämtliche Waffen der NVA und dem Innenministerium übergeben. Sollte das Ultimatum nicht eingehalten werden, wolle die Opposition den Runden Tisch verlassen.

04.01.1990: „Bündnis 90“ wird gegründet, Honecker vorerst nicht unter Hausarrest.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ Januar 1990, Wende

„Bündnis 90“ wird in Ost-Berlin gegründet, ein Wahlbündnis aus „Neues Forum“; „Demokratie jetzt“ und „Initiative für Menschenrechte“. Der ehemalige Staats-u d Parteichef Honecker steht nicht mehr unter Hausarrest. Allerdings soll er schon bald auf Haftfähigkeit untersucht werden. Das Kabinett Modrow einigt sich auf die Verkürzung des Wehrdienstes, bereits Ende Januar sollen ca. 25.000 Wehrpflichtige vorzeitig entlassen werden. Auch werde die

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07.11.1989: DDR-Regierung tritt zurück, zahlreiche Kritik am Reisegesetz.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ November 1989, Wende

Volkskammer lehnt neues Reisegesetz ab. Komplette DDR-Regierung tritt zurück. Der Rechts- und Verfassungsausschuß der Volkskammer sowie die FDJ kritisíeren das neue Reisegesetz. Kritikpunkte sind insbesondere die Visumpflicht und das Fehlen der zum Reisen notwendigen Devisen. Das Neue Forum fordert die Möglichkeit von unkomplizierten und kurzfristigen Aus-und Einreisen. Seit dem 4.11. sind ca. 30.000 DDR-Bürger über die CSSR ausgereist.Zeitzeuge Manfred Mühlmann,

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16.11.1989: Neue DDR-Regierung mit 11 Ministern aus anderen Parteien, Robert Havemann wird rehabilitiert.

info@histomich.de/ April 26, 2019/ November 1989, Wende

Robert Havemann wird durch die Akademie der Wissenschaften in Berlin rehabilitiert. In Ost-Berlin beginnen Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung. 11 der 27 Minister kommen aus anderen Parteien und Grupierungen. Alle im Bundestag vertretenen Parteien sprechen sich in Bonn gegen eine Einmischung in die DDR-Reformpolitik aus. Andererseits macht insbesondere die CDU Wirtschaftshilfe vom Willen der DDR-Regierung nach Reformen in Richtung

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