02.10.1990: Das geteilte Deutschland verabschiedet sich.

Bildquelle: Wehrdienstausweis der NVA, Von Appaloosa 15:56, 7. Jun 2006 (CEST) - selbst eingescannt mit EPSON Perfection 3490 / Software: xsane, PD-Amtliches Werk, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=1529810

Mit einem zentralen Festakt begeht die DDR-Regierung den Vorabend der Deutschen Einheit.
Bereits am Morgen werden die alliierten Stadtkommandanten verabschiedet.
Die NVA-Soldaten werden aus ihren Verpflichtungen entlassen und die diplomatischen Vertretungen in Ost-Berlin werden geschlossen.

Schwer zu verdauen (SPIEGEL 41/1990)

Deutschland, halt’s Maul (SPIEGEL 40/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Oktober 1990

19.08.1990: SPD verlässt DDR-Regierung

Nachdem bereits am 24. Juli 1990 die Liberalen die DDR-Regierungskoalition verlassen haben, treten nun auch die DDR-Sozialdemokraten aus der Regierung aus. Lothar de Maiziere muss nun mit einer Minderheitsregierung weiterregieren. Gründe für das Auseinanderbrechen der Großen Koalition sind zum einen unterschiedliche Vorstellungen vom Zeitpunkt gesamtdeutscher Wahlen sowie gegensätzliche Vorstellungen von der Bewältigung der wirtschaftlichen Krise der DDR. Ausschlaggebend ist allerdings die Entlassung von SPD-Finanzminister Romberg durch Lothar de Maiziere am 16.8.1990.. Aus Protest zieht die SPD all ihre Minister aus der Regierung zurück.

Hintergründe


zu den Sendungen der Tagesschau vom August 1990

15.03.1990: DDR verkauft ab sofort Autos gegen DM, Havel und von Weizsäcker sprechen über Einheit.

Das Kabinett Modrow tagt zum letzten Mal.
Die IFA, der staatliche PKW-Handel der DDR, verkauft ab sofort Ford und VW gegen DM.
Tschechiens Präsident Vaclav Havel und Bundespräsident Richard von Weizsäcker sprechen in Prag auch über die Deutsche Einheit.

„Das nächste Jahr überstehen“ (SPIEGEL 12/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

08.03.1990: Bundestag für Fortbestand der polnischen Westgrenze, war Wolfgang Schnur IM der Stasi ?

Der Bundestag in Bonn beschließt n einer Entschließung den Fortbestand der polnischen Westgrenze für alle Zeit.
Nach Vollzug der Deutschen Einheit soll es dementsprechend einen Grenzvertrag mit Polen geben.
Die SPD scheitert mit dem Antrag, Kohl wegen seines Vorschlags, Polen möge im Gegenzug zur Garantie der polnischen Westgrenze auf Reparationsansprüche verzichten, zu verurteilen.
Die DDR-Regierung beschließt eine umfassende Reform des Bankwesens.
U.a. soll die Staatsbank unabhängig von der Regierung agieren können und ab 1.4. können Geschäftsbanken in der DDR entstehen.
Der Vorsitzende des Demokratischen Aufbruchs Schnur wehrt sich gegen Vorwürde, IM der Stasi gewesen zu sein.

„Das war ‘ne Top-Quelle“ (SPIEGEL 11/1990)

Die alten Stasi-Mitarbeiter arbeiten weiter (SPIEGEL 11/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

01.03.1990: DDR-Regierung beschließt Einrichtung der Treuhandanstalt.

Die „Allianz für Deutschland“ stellt ihr Wahlprogramm vor.
Danach soll die staatliche Einheit ausschließlich nach dem Grundgesetz erfolgen.
Der DDR-Schriftstellerverband diskutiert in Ost-Berlin über seine Zukunft.
Aber auch Verfehlungen der Vergangenheit, wie Ausschluß regimekritischer Mitglieder, wie Stefan Heym und Christa Wolf, kommen zur Sprache.
Der DDR-Ministerrat beschließt die Bildung einer Treuhand, die die Umwandlung volkseigener Betriebe in Kapitalgesellschaften begleiten soll. Dafür darf die Treuhand auch Wertpapiere ausgeben.


zu den Sendungen der Tagesschau vom März 1990

26.01.1990: DDR-Opposition stellt weitere Bedingungen für Beteiligung an Regierung.

Die DDR- Opposition ist grundsätzlich zur Regierungsbeteiligung bereit. Allerdings müssen Modrow und alle weiteren Regierungsmitglieder ihre
Parteimitgliedschaft ruhen lassen.
Die dann geschäftsführende Regierung wird dann einen parteiunabhängigen Status haben.

„Dann geht das Licht aus“ (SPIEGEL 5/1990)
zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

05.02.1990: “Allianz für Deutschland” geht als konservatives Wahlbündnis bei der Volkskammerwahl ins Rennen.

Bildquelle: Flugblatt, Von CDU - Diese Datei wurde Wikimedia Commons freundlicherweise von der Konrad-Adenauer-Stiftung im Rahmen eines Kooperationsprojektes zur Verfügung gestellt., CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=30236233

Die Minister der DDR-Opposition nehmen ihre Regierungsarbeit auf, nachdem die Volkskammer nun zugestimmt hat.
Der Runde Tisch beschließt aus Gründen der Chancengleichheit, dass bundesdeutsche Politiker keine Wahlkampfauftritte in der DDR
absolvieren.
Alle Bundestagsparteien, ausser die Grünen, lehnen diese Forderung ab.
DSU, Ost-CDU und Demokratischer Aufbruch beschließen im Beisein von Bundeskanzler Kohl ihr Wahlbündnis für die
Volkskammerwahlen am 18. März, “Allianz für Deutschland”.
Die Deutsche Forumpartei wird sich an diesem Bündnis nun nicht mehr beteiligen.

…der Musikbetrieb in der DDR ist mißgestimmt. (SPIEGEL 6/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

12.02.1990: Runder Tisch gegen Verhandlungen zu Währungsunion und für schnelle Wirstchaftshilfe, massive Forderung nach Deutscher Einheit nun auch auf Montagsdemos.

Der Runde Tisch in Ost-Berlin fordert Modrow auf, sich bei seinem Besuch in Bonn um Wirtschaftshilfen der Bundesrepublik in Höhe von 15 Mrd. Mark einzusetzen.
Nur so könne die Lage in der DDR stabilisiert werden.
Desweiteren soll die jetzige DDR-Regierung keine Verhandlungen über eine Währungsunion aufnehmen.
Ein, wie es heißt “Anschluß” der DDR an die BRD und damit der Vorschlag Kohls zur Wiedervereinigung wird abgelehnt.
Zum ersten mal wird auf der Leipziger Montagdemo von ca. 80.000 Demonstranten vehement die deutsche Einheit gefordert.

Die Verunsicherung der Ost-Lehrer (SPIEGEL 7/1990)

Private Immobilienbesitzer aus dem Westen melden Ansprüche an (SPIEGEL 7/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Februar 1990

05.01.1990: Opposition wirft DDR-Regierung “Scheindemokratie” vor.

Die Opposition in der DDR fühlt sich zusehends benachteiligt.
Es heißt, dass es der SED nur um eine „Scheindemokratie“ geht und sie wieder die Medien fest im Griff hat.
Von Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechten, insbesondere am Runden Tisch, könne keine Rede sein.
Oppositionspolitiker Weiss von “Demokratie jetzt” gibt der Bundesregierung unter Kanzler Kohl indirekt Mitschuld an der Lage, da Kohl durch die vorgeschlagene Vertragsgemeinschaft mit der DDR die Modrow-Regierung aufgewertet hat.
DDR-Regierungschef Modrow weist alle Vorwürfe zurück.

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

06.01.1990: Udo Lindenberg startet Tournee in DDR, Gysi schlägt Halbierung der Armeen vor.

Bildquelle: Das Bild ist frei von Copyrights unter Creative Commons CC0.

Udo Lindenberg startet seine DDR-Tournee mit einem Auftritt in Suhl.
Das Neue Forum debattiert in Leipzig über seine politische Zukunft und die Vorbereitung zu den Volkskammerwahlen am 6. Mai.
DDR-Regierungschef Modrow kündigt an, dass nach Auslaufen der entspr. Verträge Mitte der Neunziger kein Müll mehr aus der Bundesrepublik in die DDR zur Entsorgung importiert wird.
SED-PDS-Chef Gysi schlägt eine Halbierung der Armeen beider deutscher Sataten bis 1991 und ein Abzug der Verbündeten bis 1999 vor.

Lindenberg auf Pressekonferenz


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

08.01.1990: Runder Tisch fordert abermals Auflösung der Stasi, FDP für Verhandlungen über Vertragsgemeinschaft nach Volkskammerwahlen.

Der Runde Tisch trifft sich zum sechsten Mal in Ost-Berlin.
Opposition fordert abermals die Entwaffnung und Auflösung der Stasi und setzt die DDR-Regierung unter Druck.
Die FDP spricht sich, im Gegensatz zum Regierungspartner CDU, für Verhandlungen über eine deutsch-deutsche Vetrtragsgemeinschaft erst nach den Volkskammerwahlen am 6.5.1990 aus.
Dann könne mit einer wirklich demokratisch legitimierten Regierung verhandelt werden.

Titel: “Giftküche DDR” (SPIEGEL 2/1990)

SED beschwört “Gefahr von rechts” (SPIEGEL 2/1990)

Neonazis in der DDR… (SPIEGEL 2/1990)

zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

10.01.1990: Kohl für Fortführung der Gespräche mit DDR-Regierung, Blockparteien drohen mit Austritt aus Regierung.

Bundeskanzler Kohl kündigt an, daß der Dialog mit der DDR-Regierung fortgeführt und das bevorstehende Treffen mit Ministerpräsident Modrow stattfinden wird.
Desweiteren soll mit der amtierenden Regierung auch weiterhin über die Bildung einer deutsch-deutschen Vertragsgemeinschaft verhandelt werden, allerdings unter Einbeziehung der Opposition.
Die in der DDR-Regierung vertretenen Blockparteien CDU, LDPD und NDPD drohen mit einem Austritt aus der Regierung, falls das MfS nicht aufgelöst wird und die SED-PDS nicht auf ihre Machtposition verzichtet.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

11.01.1990: Modrow hält Verfassungsschutz für weiterhin notwendig, Opposition lehnt Mitarbeit in DDR-Regierung ab.

In einer Regierungserklärung hält Ministerpräsident Modrow einen Verfassungsschutz für die DDR weiterhin für notwendig.
Am Abend demonstrieren in Ost-Berlin ca. 20000 Menschen für die Auflösung der Stasi.
Modrow bietet der DDR-Opposition die direkte Mitarbeit in der DDR-Regierung an, allerdings lehnt die Opposition ab.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

17.01.1990: DDR-CDU kündigt Austritt aus Regierung an, DDR und BRD arbeiten zukünftig eng bei wichtigen Umweltthemen zusammen.

DDR-CDU kündigt bevorstehenden Austritt aus der DDR-Regierung an.
Die früheren SED-Spitzenfunktionäre Krenz und Schabowski weisen Vorwürfe zurück, wonach sie mitverantwortlich für die
Übergriffe der Sicherheitskräfte am 7. und 8. OKtober 1989 sind.
Die Umweltminister von DDR und BRD Diederich und Töpfer vereinbaren die Einrichtung eines Smog-Frühwarnsystems.
Gleichzeitig sollen Experten der Bundesrepublik bei der sicherheitstechnischen Überprüfung der DDR-Atomkraftwerke
helfen.

Die Grünen in der DDR (SPIEGEL 48/1989)

Das teure Müllgeschäft mit der DDR (SPIEGEL 3/1990)


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

27.12.1989: Runder Tisch fordert DDR-Regierung zu engerer Zusammenarbeit auf.

Der Runde Tisch fordert die Teilnahme der DDR-Regierung oder zumindest eines ihrer Vertreter an den Gesprächen am Runden Tisch.
Weiterhin wird gefordert, dass die Regierung zukünftig alle Gesetzesvorhaben vorab dem Runden Tisch vorlegen soll.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Dezember 1989

03.01.1990: Runder Tisch fordert Entwaffnung der Stasi.

Der Runde Tisch fordert gegenüber der DDR-Regierung die Entwaffnung der Staatssicherheit.
Bis zum 8. Januar soll das MfS sämtliche Waffen der NVA und dem Innenministerium übergeben.
Sollte das Ultimatum nicht eingehalten werden, wolle die Opposition den Runden Tisch verlassen.
zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

04.01.1990: “Bündnis 90” wird gegründet, Honecker vorerst nicht unter Hausarrest.

Bildquelle: Von Bündnis 90 - Bündnis 90 propaganda poster, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=39271343

“Bündnis 90” wird in Ost-Berlin gegründet, ein Wahlbündnis aus “Neues Forum”; “Demokratie jetzt” und “Initiative für Menschenrechte”.
Der ehemalige Staats-u d Parteichef Honecker steht nicht mehr unter Hausarrest.
Allerdings soll er schon bald auf Haftfähigkeit untersucht werden.
Das Kabinett Modrow einigt sich auf die Verkürzung des Wehrdienstes, bereits Ende Januar sollen ca. 25.000 Wehrpflichtige vorzeitig entlassen werden.
Auch werde die Einführung des Zivildienstes vorbereitet.


zu den Sendungen der Tagesschau vom Januar 1990

07.11.1989: DDR-Regierung tritt zurück, zahlreiche Kritik am Reisegesetz.

Volkskammer lehnt neues Reisegesetz ab.
Komplette DDR-Regierung tritt zurück.
Der Rechts- und Verfassungsausschuß der Volkskammer sowie die FDJ kritisíeren das neue Reisegesetz.
Kritikpunkte sind insbesondere die Visumpflicht und das Fehlen der zum Reisen notwendigen Devisen.
Das Neue Forum fordert die Möglichkeit von unkomplizierten und kurzfristigen Aus-und Einreisen.
Seit dem 4.11. sind ca. 30.000 DDR-Bürger über die CSSR ausgereist.

Zeitzeuge Manfred Mühlmann, NDPD

O-Ton Regierungsprecher Meyer


zu den Sendungen der Tagesschau vom November 1989

13.11.1989: Modrow wird DDR-Regierungschef, Mielke: “Ich liebe Euch doch alle”

Günter Maleuda wird zum Präsidenten der DDR-Volkskammer gewählt.
Hans Modrow wird zum DDR-Ministerpräsidenten gewählt.
Erich Mielke sagt während der Volkskammersitzung seinen grotesken Satz : “Ich liebe Euch doch alle”.
Die Sperrzonen an der innerdeutschen Grenze werden aufgehoben und können nun uneingeschränkt betreten werden.






zu den Sendungen der Tagesschau vom November 1989

16.11.1989: Neue DDR-Regierung mit 11 Ministern aus anderen Parteien, Robert Havemann wird rehabilitiert.

Robert Havemann wird durch die Akademie der Wissenschaften in Berlin rehabilitiert.
In Ost-Berlin beginnen Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung.
11 der 27 Minister kommen aus anderen Parteien und Grupierungen.
Alle im Bundestag vertretenen Parteien sprechen sich in Bonn gegen eine Einmischung in die DDR-Reformpolitik aus.
Andererseits macht insbesondere die CDU Wirtschaftshilfe vom Willen der DDR-Regierung nach Reformen in Richtung sozialer
Marktwirtschaft abhängig.

Brief mit der Forderung nach Rehabilitierung

alle Mitglieder der Regierung


zu den Sendungen der Tagesschau vom November 1989